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Politik Inland
01/15/2020

Kogler-Vertrauter geht: Überraschende Besetzungen an Schaltstellen

Er war als Finanzstaatssekretär gesetzt - nun kehrt Josef Meichnenitsch der Politik den Rücken. Stattdessen kommt Ex-Glawischnig-Berater

von Daniela Kittner

Die Kabinette der türkis-grünen Regierung nehmen Konturen an. Dabei gibt es auch überraschende Personalentscheidungen. So bleibt der Vertraute von Vizekanzler Werner Kogler, Josef Meichenitsch, nicht in der Politik.

 

Er ziehe es vor, in seinen Brotberuf als Geldwäschebekämpfer in die Finanzmarktaufsicht zurückzukehren, heißt es bei den Grünen. Meichenitsch war als Finanzstaatssekretär im Gespräch gewesen. Nachdem aus dem Staatssekretariat nichts wurde, hatten Insider damit gerechnet, dass Meichenitsch zumindest Kabinettschef Koglers im Vizekanzleramt wird, um, wie schon bei den Koalitionsverhandlungen, als Scharnier zur ÖVP zu dienen. Stattdessen avancierte jedoch der grüne Ex-Abgeordnete Dieter Brosz zum Kabinettschef bei Kogler. Brosz war einst ein enger Berater und Mitarbeiter von Grünen-Chefin Eva Glawischnig gewesen und ist aus dieser Zeit nicht ganz unumstritten, weil ihm intern eine Mitschuld am Niedergang der Grünen angelastet wurde.

 

Ehrnhöfer kehrt in Politik zurück

 

Ein anderer Grüner kehrt wieder in die Politik zurück. Kabinettschef im grünen Schlüsselressort, dem Klimaministerium von Leonore Gewessler, ist Felix Ehrnhöfer geworden. Der frühere grüne Klubdirektor hatte einen beruflichen Ausflug als Generalsekretär in die Architektenkammer gemacht. Danach war er Vize-Kabinettschef bei Kanzlerin Brigitte Bierlein. Kogler zog Ehrnhöfer zu den türkis-grünen Koalitionsverhandlungen bei, wo er in den engsten Beraterkreis aufrückte. Neben Ehrnhöfer waren dies Meichenitsch auf grüner sowie Stefan Steiner und Bernhard Bonelli auf türkiser Seite.

 

Kurz-Mitarbeiter ziehen Fäden

 

Kanzler Sebastian Kurz behält seine Mitarbeiter nicht nur, sondern wertet sie auch noch auf, um in Zukunft selbst mehr freigespielt zu sein. Im türkisen Regierungsteam, zu dem auch die Klubspitze und das Generalsekretariat kooptiert sind, gibt es drei Personen, die die Fäden in der Hand haben: Stefan Steiner bei Fragen der politischen Strategie, Gerald Fleischmann bei langfristiger Medienstrategie und Hannes Frischmann für die tagesaktuelle Medienstrategie.

An der Spitze der Partei hat Kurz zwei engste Vertraute positioniert: Axel Melchior als Generalsekretär und als Pressesprecherin Kristina Rausch, die, obwohl erst 28, schon seit zehn Jahren für Kurz arbeitet. Im Fernsehen wird künftig Vize-Generalsekretärin Gaby Schwarz das Gesicht der ÖVP sein. Schwarz ist im Brotberuf TV-Journalistin - Melchior hingegen gilt als Bildschirm- und Journalisten-scheu.