Kocher sieht AK-Forderung nach Preiskommission skeptisch

Die Arbeiterkammer (AK) will einen Preisantrag aufgrund der hohen Preise für Treibstoffe und Heizöle stellen. Sollte der hohe Preis ungerechtfertigt sein, könnte Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) für die Dauer von sechs Monaten einen Preis festlegen. Dieser äußerte sich am Rande des Forum Alpbach gegenüber Journalisten skeptisch, dass die Voraussetzungen für eine Preisregelung erfüllt sind.

Kocher betonte, dass es nur in zwei Fällen die Möglichkeit zu solch einem Schritt gebe. Einerseits, wenn die Versorgung nicht mehr gesichert sei, was aktuell nicht der Fall sei, und andererseits, wenn es unverhältnismäßig hohe Preise im internationalen Vergleich gebe. Auch das sei nicht so. Insofern sei er "nicht überzeugt, dass die Voraussetzungen erfüllt sind".

Preise nur bei Tankstellen regulierbar;  nicht bei Raffinerien

Zu bedenken gab der Minister zudem, dass man die Preise nur für Tankstellen festlegen könnte, nicht aber für die Raffinerien, wo die Margen zuletzt besonders hoch gewesen seien. Da müsste man auch die Gefahr von Versorgungsengpässen bedenken, wenn Tankstellen in Folge der Preisregelung schließen: "Da würde man das Kind mit dem Bade ausschütten."

Die Arbeiterkammer habe die verantwortlichen Ministerien am Montag in einem Brief gefragt, ob ein Antrag "genau wie 2008 abgeschmettert werden würde", sagte AK-Direktor Christoph Klein bei einem Journalistengespräch. Kocher wies diesbezüglich darauf hin, dass noch gar kein formaler Antrag der Kammer eingebracht worden sei. Treffe dieser ein, werde die Preiskommission diesen prüfen. Kocher selbst glaubt, dass im Moment die Voraussetzung nicht erfüllt seien, wiewohl die Preisentwicklung unerfreulich sei. Es könnte aber der Fall noch eintreten.

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