Koalitionsgespräche in Salzburg: Schwarz-Blau, die Dritte

Der eine sitzt in Salzburg, die andere in St. Pölten. Doch so weit Wilfried Haslauer und Johanna Mikl-Leitner geografisch entfernt sind: Politisch sind sie einander sehr nahe in diesen Tagen: Ihnen droht das selbe Schicksal.

Drohen ist ein starkes Wort. Doch in diesem Fall ist es angebracht. Denn sowohl die Landeshauptfrau von Niederösterreich als auch ihr Amtskollege in Salzburg haben vor der Landtagswahl Klartext gesprochen und mehr als deutlich festgehalten, wie viel – oder besser: wie wenig – sie von den Freiheitlichen und deren Personal auf Landesebene halten.

Genutzt hat es offenkundig nur bedingt. Wie schon in St. Pölten wird die ÖVP nun auch in Salzburg über den eigenen Schatten springen und ausgerechnet mit den Freiheitlichen eine Landesregierung bilden.

Stimmt schon: Noch ist es nicht so weit. Am Dienstag beschloss das Präsidium der Landes-ÖVP formal nur, dass man jetzt einmal Koalitionsgespräche mit den Freiheitlichen aufnimmt.

Doch wie dem KURIER hinter den Kulissen bestätigt worden ist, stehen in Salzburg alle Zeichen auf Schwarz-Blau; und kaum jemand rechnet damit, dass die Gespräche scheitern.

„Persönliche Befindlichkeiten sind hintanzustellen. Die Stimmung in der Bevölkerung ist im Wesentlichen so, dass man es einmal mit der FPÖ versuchen soll“, sagt Landeshauptmann Haslauer über die Lage.

Die Salzburger FPÖ könne ihr „bisheriges Rollenverständnis“ ja überdenken, auf einen konstruktiven Kurs schwenken und zeigen, „was sie kann“. Dass er, Haslauer, weiterhin Vorbehalte gegen Bundes-FPÖ-Chef Herbert Kickl hat, daran ändert sich nichts.

Schafft die Salzburger ÖVP eine tragfähige Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen, bleibt Haslauer Landeshauptmann. Bis 14. Juni soll das Arbeitsübereinkommen stehen. Doch weder der Parteichef noch das Präsidium rechnen damit, dass die Verhandlungen scheitern. Dementsprechend selbstbewusst sagte der ÖVP-Chef bereits vor Beginn der Verhandlungen, dass es mit der FPÖ nur „wenig inhaltliche Problemzonen“ gebe. Läuft alles rund, wird Haslauer im Juni sein zehntes Jahr als Landeshauptmann feiern – Verlängerung inklusive. Seine voraussichtliche FPÖ-Stellvertreterin Marlene Svazek gab sich am Dienstag anerkennend. Es sei erfreulich, dass die Landeshauptmannpartei nun einsehe, dass der Wählerwille zu akzeptieren sei.

Dass die Salzburger ÖVP vergleichsweise schnell auf die Zweier-Variante mit der FPÖ eingeschwenkt ist bzw. einschwenken musste, hat auch damit zu tun, dass die SPÖ vergangene Woche überraschend schnell Nein zu einer Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ gesagt hat. SPÖ-Chef David Egger versuchte das am Dienstag zu relativieren. Man habe nicht generell Gespräche, sondern nur Koalitionsverhandlungen ausgeschlossen.

Doch Haslauer und die ÖVP nahmen die Absage dankbar zum Anlass, um die Verlässlichkeit der Sozialdemokraten in Zweifel zu ziehen. Rein rechnerisch wäre ja eine ÖVP-SPÖ-Koalition – noch – möglich gewesen. Aber für Haslauer ist, wie er sagte, ziemlich klar, dass „bei der SPÖ nicht die Stabilität da ist, die ich mir erwarten muss“.