SPÖ-Chef Werner Faymann

© APA/HERBERT NEUBAUER

Regierungsfindung
10/14/2013

SPÖ und ÖVP bestimmen Verhandlungsteams

Die SPÖ beschloss Koalitionsgesprächen mit der ÖVP. Die ÖVP zeigte sich im Vorfeld verschlossen.

Das SPÖ-Präsidium hat Montagnachmittag die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP beschlossen. Die einzige Gegenstimme kam - wie angekündigt - vom Vorarlberger Landesparteichef Michael Ritsch. Auch Enthaltungen gab es nicht. Dieses Ergebnis muss nun auch noch vom Vorstand abgesegnet werden.

Wie das Verhandlungsteam aussieht, wurde vor Beginn des Vorstands nicht angegeben. Es werden nach APA-Informationen aber die erwarteten Namen darin auftauchen, neben Kanzler Werner Faymann und seinem Staatssekretär Josef Ostermayer die Ministerinnen Doris Bures und Gabriele Heinisch-Hosek, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, FSG-Chef Wolfgang Katzian, der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl, Finanzstaatssekretär Andreas Schieder und auch Pensionistenchef Karl Blecha.

Festgelegt hat man sich im Präsidium auch bereits auf die Wiederkandidatur von Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin.

ÖVP-Granden zeigten sich verschlossen

Eine Stunde früher als offiziell angekündigt haben sich am Montag auch die wichtigsten ÖVP-Vorstandsmitglieder in der Parteizentrale in Wien getroffen, um über das weitere Vorgehen bei den Koalitionsverhandlungen zu beraten. Konkretes war vor Beginn der Vorbesprechung nicht zu erfahren. Einzig Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer meinte einmal mehr, Weihnachten wäre ein guter Zeithorizont für den Abschluss der Gespräche. Kärntens Landesparteichef Gabriel Obernosterer plädierte einmal mehr für eine bürgerliche Koalition mit FPÖ und NEOS.

Dass sowohl die Freiheitlichen als auch die NEOS eine derartige Zusammenarbeit mit der ÖVP bereits abgelehnt haben, wertet Obernosterer als "Arbeitsverweigerung", bleibt aber bei seiner Präferenz: "Für mich ist Rot-Schwarz noch lange nicht gegessen."

Fragen zur Zusammensetzung des schwarzen Verhandlungsteams wurden von den in der Parteizentrale eintreffenden Regierungsmitgliedern und Landesobleuten - die drei Landeshauptleute der "West-Achse" Salzburg, Tirol und Vorarlberg kamen demonstrativ gemeinsam zur Sitzung - nicht beantwortet. So drehten sich die Fragen der wartenden Journalisten im wesentlichen darum, was denn der "neue Stil" bedeute, der nun in der Koalition Einzug halten solle. Auch hier fielen die meisten Antworten allerdings wenig erhellend aus: Von "Sie können Deutsch?" (Klubchef Karlheinz Kopf) bis zum Hinweis von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, dass man sowohl das inhaltliche als auch das Auftreten verbessern müsse.

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