Kurz und Kern: Konkurrenten um den Kanzler-Job.

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Politik | Inland
12/11/2016

Kern und Kurz: Kalter Krieg bei heißen Maroni

Koalitionsfriede ist nur ein Kalkül / Zwischen Kern und Kurz läuft es auf ein K.-o.-Match hinaus.

Anderswo mögen sich Dramen abspielen. In Österreich wird alles zur Operette.

Sogar Neuwahlen. Seit Monaten wird behauptet, Neuwahlen stünden unmittelbar vor der Tür. Journalisten fragen Politiker nach Neuwahlen, lustigerweise erkundigen sich aber auch Politiker bei Journalisten, wo das Gerücht herkomme. Alle reden darüber, aber keiner weiß etwas Definitives.

Der KURIER verfolgte das Gerücht zurück zur Quelle und stieß auf Folgendes: Irgendwann äußerte Christian Kern – er war noch ÖBB-Generaldirektor – eine strategische Analyse, die damals auf den "Django-Effekt" von Reinhold Mitterlehner bezogen war. Sie lautete, Mitterlehner müsste eigentlich Neuwahlen machen, solange seine Persönlichkeitswerte noch sehr gut seien. Als Kern selbst in die Politik wechselte und Bundeskanzler wurde, mutierte diese Geschichte zur Version, Kern wolle Neuwahlen machen, solange seine eigenen Persönlichkeitswerte noch sehr gut seien.

In der Folge wurde jede von Kerns Handlungen argwöhnisch beäugt, ob sie diese Neuwahl-These bestätige. Als der Kanzler im Spätsommer seinen Vize Reinhold Mitterlehner die gemeinsamen Auftritte nach dem Ministerrat aufkündigte, stieg die Nervosität: Jetzt springt er ab!

Als Kern dann auch noch die SPÖ auf Anti-CETA-Kurs trimmte, schien alles klar: Ein populäres Thema, bei dem die ÖVP als Freihandelspartei dagegenhalten müsse – ideal zum Abspringen! Nach der Bundespräsidentenwahl am 2. Oktober werde es krachen, hieß es.

Doch dann passierte die Sache mit dem Kleber.

Statt eines Nationalratswahlkampfs musste der Bundespräsidentenwahlkampf um nochmals zwei Monate verlängert werden.

Kern klebte am Uhu fest.

Keine Lust auf Neuwahlen

Was immer an diesen angeblichen Planspielen dran war – inzwischen hat sich der Wind in der SPÖ gegen Neuwahlen gedreht. Nach einem Jahr Hofburg-Wahlkampf habe die Bevölkerung von Wahlkämpfen die Nase voll, sagte Georg Niedermühlbichler unlängst im KURIER.

Am vergangenen Montag trafen SPÖ-Granden anlässlich "95 Jahre Burgenland" zu einem Abendessen zusammen. Mit dabei: Bürgermeister Michael Häupl, Landeshauptmann Hans Niessl, ÖGB-Präsident Erich Foglar und Alt-Bundespräsident Heinz Fischer. Alle vier Herren äußerten bei dieser Gelegenheit ihre Abneigung gegen vorzeitige Neuwahlen. Auch Kern soll sich – wie berichtet – für ein Auslaufen der Legislaturperiode bis September 2018 entschieden haben.

Dahinter steckt allerdings keine neu entflammte Zuneigung zur ÖVP. So arbeitet Niessl konsequent an einer künftigen rot-blauen Regierung und sagt in der Presse, die SPÖ müsse "den Weg des Burgenlands gehen, weil mit der ÖVP keine gerechte Vermögensverteilung möglich" sei. Kern hat die ÖVP vor seinen Abgeordneten unlängst als jene Partei dargestellt, die jeder fortschrittlichen Lösung im Weg stehe. Nach vertrauensvoller Zusammenarbeit klingt das eher nicht.

Hinter der plötzlichen Aversion gegen Neuwahlen steckt das Kalkül, Außenminister Sebastian Kurz zu verhindern bzw. zu beschädigen: Wenn schon Kern wegen des Uhu nicht wählen konnte, soll auch Kurz auf dem Boden picken bleiben. Unter den Kurz-Gegnern kursiert folgendes Bonmot: "Bei Wahlen 2018 ist Kurz wie eine Rakete, die zwei Jahre zischt und nicht abhebt."

Kanzler-Duell

Kern und Kurz sind einander grundsätzlich nicht unsympathisch. Das obige Bild entstand beim "Punsch und Maroni"-Fest vor einem Jahr, zu dem Kurz den damaligen ÖBB-Generaldirektor eingeladen hatte.

Ein Jahr danach – kommende Woche lädt Kurz wieder zum traditionellen "Punsch und Maroni" – ist hinter den Kulissen der Koalition längst der kalte Krieg um die Macht ausgebrochen. Zwischen den Maroni-Freunden läuft es auf ein K.-o.-Match hinaus: Kurz will Kanzler werden, Kern will Kanzler bleiben. Keiner will "Vize" des anderen werden.

Auch wenn ÖVP-Chef Mitterlehner nun vom Durchstarten der Regierung mit einem neu überarbeiteten Regierungsprogramm spricht, ist zwischen SPÖ und ÖVP nicht viel mehr an Gemeinsamkeit da, als dass keiner das Bummerl für vorzeitige Wahlen kassieren will.

Weil bei der Bundespräsidentenwahl zwei Flügel-Kandidaten in die Stichwahl kamen, wurden Stimmen-Potenziale wie durch ein Brennglas sichtbar. 54 Prozent der Wähler wollen keine rechtspopulistische, anti-europäische Politik in diesem Land.

Immerhin 46 Prozent sind für das Gegenteil gewinnbar.

Diese Potenziale stehen nun zur Verteilung. Grüne und Neos sind im 54-Prozent-Lager vonAlexander Van der Bellenpositioniert. Spannend wird sein, wie viel sich SPÖ und ÖVP von jenen 46 Prozent holen können, die Norbert Hofer gewählt haben. Wie die Wählerstromanalyse (siehe Grafik) zeigt, haben Hunderttausende, die bei der Nationalratswahl 2013 SPÖ oder ÖVP gewählt haben, am 4. Dezember für Hofer gestimmt. "In der SPÖ gibt es zwar einen klaren Überhang von Van-der-Bellen-Wählern, aber vor allem auf dem Land haben auch viele für Hofer gestimmt", sagt der MeinungsforscherFranz Sommer.In der ÖVP ist das Verhältnis ungefähr fifty-fifty.

Die Werte der FPÖ bei der Nationalratswahlfrage sinken übrigens gegen 30 Prozent (sie lag die längste Zeit deutlich darüber). Es ist gut möglich, dass die FPÖ beim Kampf Kern gegen Kurz in den Schatten gerät und nicht Erste wird.

Insofern könnte es für Heinz-Christian Strache ein Danaergeschenk sein, wenn ihm Norbert Hofer als Spitzenkandidat den Vortritt lässt. Wie für Kern und Kurz könnte es auch für Strache heißen: Kanzler oder K.o.