Politik | Inland 04.01.2018

Kern: "Das alte schwarz-blaue Gesicht ist zurück"

Helmut Brandstätter mit Christian Kern im Interview für die KURIER-Serie "Warum eigentlich". Wien, am 05.12.2017 © Bild: KURIER/Gerhard Deutsch

Die neue Regierung hat laut SPÖ-Bundesparteichef, was anstehende Probleme betrifft, nicht "den Anflug einer Antwort".

An der neuen türkis-blauen Regierung ließ SPÖ-Bundesparteichef schon im Rahmen der SPÖ-Klausur in Maria Taferl kein gutes Haar. Die Versprechen der türkis-blauen Koalition seien "Schall und Rauch", sagt Kern und legt im Interview mit der ORF-Sendung Zib2 nach. "Nach 14 Tagen ist das alte schwarz-blaue Gesicht zurück", so Kern.

Dass die Wahl für die SPÖ so ausgegangen ist, führt Kern darauf zurück, dass Wahlen von der politischen Großwetterlage beeinflußt würden und hier hätten die FPÖ und die ÖVP sämtliche Probleme der Welt auf die Migration zurückgeführt und damit Erfolg gehabt. Und was die SPÖ betrifft, hätten viele Menschen nicht mehr gewusst, wo die Position der Sozialdemokraten sei. Hier gibt es Verbesserungsbedarf, sagt Kern.

Dass er nicht Bürgermeister von Wien werden wolle, bekräftigt Christian Kern nochmals. In der Opposition wolle man nun Bündnisse mit der Zivilgesellschaft schmieden, die über das parlamentarische hinausgehen, erklärt Kern, und Alternativen zum Regierungsprogramm anbieten, denn für die kommenden, großen Probleme der Zukunft hat die Regierung nicht den "Anflug einer Antwort".

Was die kommenden Landtagswahlen wiederum betrifft, so glaubt Kern, dass ein "schwarz-blaues Machtkartell" Niederösterreich und Kärnten übernehmen wolle, wobei er in Kärnten mit einem klaren Sieg von Landeshauptmann Peter Kaiser rechnet. Zu einer möglichen Koaltion zwischen SPÖ und FPÖ in Kärnten sagt Kern in der Zib2: "Wenn man bedenkt, welchen Schaden die Freiheitlichen gerade in Kärnten angerichtet haben, so ist das sicher kein Partner".

( kurier.at , and ) Erstellt am 04.01.2018