PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG VON GESUNDHEITSMINISTER ANSCHOBER

© APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER

Politik Inland
04/20/2021

Keine Gehaltsfortzahlung für Anschober

Ex-Gesundheitsminister beantragte auch Verlängerung seiner Karenzierung als Landeslehrer bis Ende 2023.

Der zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat keine Gehaltsfortzahlung beantragt, wie er gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten" bestätigte.

Damit entgeht Anschober die noch für sechs Monate mögliche Zahlung von 75 Prozent des Dienstgeldes, was rund 13.600 Euro pro Monat brutto ausgemacht hätte.

Politiker, die aus dem Amt ausscheiden und keinen Anspruch auf Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit (kein Rückkehrrecht oder etwa keinen Anspruch auf ein Mandat) haben, bekommen auf Antrag weiter 75 Prozent der Monatsbezüge für maximal sechs Monate. Bis 2003 wurden 100 Prozent fortbezahlt, das wurde unter der ÖVP-FPÖ-Koalition auf 75 Prozent reduziert.

Warum Anschober keinen Anspruch auf Fortzahlung hatte

Keinen Anspruch hat, wer in einen anderen Job zurückkehren kann, was beim als oberösterreichischer Landeslehrer karenzierten Anschober aufgrund seiner Rückkehrmöglichkeit in diesen Beruf aber gegeben wäre.

Seit den frühen 90er-Jahren ist Anschober ohne Bezüge freigestellt und hat ein Recht auf Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit als Landeslehrer in Oberösterreich, so die "OÖN". Nur im Fall einer Kündigung beim Land hätte er sich also die Gehaltsfortzahlung sichern können. Das sei aber "für mich grundsätzlich ausgeschlossen" gewesen, so Anschober zu den "OÖN".

Der ehemalige Gesundheitsminister beantragte beim Land vielmehr, seine Karenzierung bis Ende 2023 zu verlängern. Die Bildungsdirektion habe dem zugestimmt, wie laut "OÖN" im Büro von Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander (ÖVP) bestätigt wurde.

Wieder Lehrer zu werden, sei aktuell aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, erklärte dazu Anschober. Aber wohl auch später nicht, "weil man nach 31 Jahren Abwesenheit kein guter Lehrer sein kann". Wie es beruflich weitergeht, ist laut Anschober offen - bevor er über die berufliche Zukunft nachdenke, "möchte ich wieder ganz fit werden", sagte er gegenüber den "OÖN".

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