"Kein Zweitligist“ für Parteizentrale, Klärung in SPÖ spätestens im Herbst

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kommt immer mehr unter Druck. Die Umfragewerte sinken, ihre Auftritte, zuletzt in der ZiB 2, sorgen für parteiinternes Kopfschütteln. Dass der Vorsitzenden der Arbeitnehmerpartei nichts zum Thema Arbeitsmarkt einfällt, außer dass sie zugeben muss, die letzten Arbeitslosenzahlen nicht zu kennen, sorgte für Entsetzen. Manche geben nun dem Team in der Parteizentrale die Schuld, sie hätten ihre Chefin besser vorbereiten müssen, bevor diese ein Fernsehinterview gibt.

Aus diesem Kontext heraus ist die Debatte neu aufgeflammt, ob Christian Deutsch die richtige Besetzung für die Bundesgeschäftsführung sei. Ins Spiel gebracht wurde Christoph Peschek, ein früherer Wiener SPÖ-Landtagsabgeordneter und bis vor einigen Monaten wirtschaftlicher Chef des SK-Rapid. Doch die mediale Platzierung Pescheks als möglicher Bundesgeschäftsführer – sogar mit Datum, wonach am Dienstag dieser Woche die Entscheidung falle – dürfte ein Strohfeuer gewesen sein. Der Sprecher der SPÖ, Stefan Wenzel-Hirsch, dementiert entschieden: „Das sind Fake News.“ Auch aus dem Deutsch-Umfeld der Liesinger SPÖ wird abgewehrt: „Wir nehmen sicher keinen Zweitligisten für die Löwelstraße.“ Damit wird darauf angespielt, dass Peschek derzeit mit dem Zweit-Liga-Verein Blau-Weiß-Linz in Verhandlungen steht.

Es ist ohnehin stark zu bezweifeln, ob diese Aktion den gewünschten Erfolg gehabt hätte. Denn gemeint ist ein Tausch in der Löwelstraße als Absicherung von Pamela Rendi-Wagner gegen ihren parteiinternen Herausforderer Hans Peter Doskozil.

Doch würde sich Doskozil durch einen neuen Bundesgeschäftsführer davon abhalten lassen, die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl anzustreben? Wohl kaum.

Im Gegenteil, der SPÖ stehen die entscheidenden Monate erst bevor.

Der nächste Stein könnte nach der Landtagswahl in Niederösterreich ins Rollen kommen. Der SPÖ wird ein mageres Wahlergebnis, ja sogar ein Verlust prophezeit.

Dafür wird die Bundespartei zumindest Mitverantwortung übernehmen müssen, denn das Abschneiden der SPÖ-Niederösterreich ist, mangels Landeshauptmannbonus, stets stark von der Bundespartei beeinflusst.

Ob die Burgenländer allerdings schon nach Niederösterreich zum finalen Showdown ansetzen, darf bezweifelt werden. Doskozil muss auf die Landesparteien in Kärnten und Salzburg Rücksicht nehmen und darf keinen Zwist in deren Wahlkampfphase hineintragen. Kärnten wählt am 5. März und Salzburg am 23. April.

Ab Ende April wird es jedoch spannend. Da wird sich dann erweisen, ob Türkis-Grün hält (wovon auszugehen ist). Damit steht endgültig das Nationalratswahljahr fest.

Bleibt es bei 2024, so steht die SPÖ-Entscheidung zwischen Rendi-Wagner und Doskozil wohl im Herbst 2023 an, um noch genügend Vorlaufzeit für eine Nationalratswahlkampagne zu haben. Im Burgenland wird mit Hochdruck an den Vorbereitungen gearbeitet, man darf mit Doskozil-Konzepten für die wichtigsten Politikbereiche und mit „tabulosen Reformvorschlägen“ rechnen, heißt es in Eisenstadt.