Doskozil gegen Rendi-Wagner: Wie die SPÖ auf einen Showdown zutreibt

Wo immer Pamela Rendi-Wagner auftritt, was immer die SPÖ macht – Hans Peter Doskozil ist der unsichtbare Elefant im Raum. So war es auch diese Woche bei der Neujahrsklausur in Klagenfurt. Rendi-Wagners Mitarbeiterinnen flüchten sich in Galgenhumor – sie stoppen schon mit, bis das erste Mal der Name „Doskozil“ fällt.

Der Burgenländer macht kaum ein Hehl daraus, dass er SPÖ-Kanzlerkandidat bei der Nationalratswahl sein will. „Er ist voll Tatendrang“, berichtet ein SPÖ-Präsidiumsmitglied des KURIER.

Das Problem der SPÖ: Doskozil findet zunehmend Anklang – zwar nicht in den Spitzengremien, aber bei Funktionären von der zweiten Reihe abwärts. Das liegt zum Teil am Inhalt, aber auch daran, dass das Team um Doskozil mehr Biss hat und handwerklich besser ist als die Bundespartei.

Die Umfragen tun ein Übriges: Rendi-Wagners SPÖ verliert gerade den ersten Platz an die FPÖ und könnte sogar bald von der – in U-Ausschuss-Diktion „korrupten“ – ÖVP eingeholt werden.

Nicht zuletzt drückt auch die ständige Führungsdebatte die SPÖ-Werte nach unten.

Diese Gemengelage sorgt für zunehmende interne Spannungen, und die Partei treibt laut Einschätzung führender Funktionäre auf einen Showdown zu. 

Einer der Gründe, warum führende SPÖ-Politiker zunehmend Sorgenfalten auf der Stirn bekommen:  Die türkis-grüne Regierung tut den Sozialdemokraten nicht den Gefallen, vorzeitig zu platzen. So muss die SPÖ noch vor der Nationalratswahl (regulär im Herbst 2024) im Frühjahr 2024 einen Parteitag abhalten, denn ihr Statut schreibt alle drei Jahre einen Parteitag vor. Eine Schweiß treibende Vorstellung in dieser Situation:  Rendi-Wagner muss dort nämlich gewählt werden. Die Entschlossenheit des Doskozil-Lagers könnte auf dem Parteitag wenige Monate vor der Nationalratswahl den Riss, der durch die SPÖ geht, manifest machen. Beim letzten Bundesparteitag im Frühjahr 2021 erhielt Rendi-Wagner nur 75 Prozent der Delegiertenstimmen.

Warum nicht Doskozil?

Was ist der Ausweg? Theoretisch könnte die SPÖ ja auch sagen: Gut, warum dann nicht Doskozil an die Spitze wählen?

Gegen ihn spricht:

Inhalt Doskozils rechter Ausländerkurs würde die SPÖ inhaltlich spalten. Die Mehrheit in der SPÖ ist mitte-links, ihr dreht es bei seinem Kurs den Magen um. Seine Machtübernahme würde erst recht eine Spaltungsgefahr bergen.

Gesundheit Doskozil selbst hat in der Krone kürzlich ausgeplaudert, dass er vermutlich immer wieder am Kehlkopf operiert werden müsse, weil sich dessen Knorpelstruktur immer wieder verändere, was auf seine Luftröhre drücke. Doskozil wolle nicht sehen, dass es unter diesen Umständen ein (zu großes) Risiko wäre, ihn in einen Wahlkampf zu entsenden, erzählen Eingeweihte.

Stil Doskozils Verhalten, die gesamte Partei in Geiselhaft seiner persönlichen Ambitionen zu nehmen, wird ihm übel genommen. Außerdem hat er den Ruf, überaus autoritär zu sein.

Rendi zunehmend beschädigt

Aber auch Rendi-Wagner ist zunehmend beschädigt. Erstens, weil sie es nicht schafft, diese Krise zu beenden. Das spricht nicht für ihre Führungsqualitäten. Und zweitens, weil ihre politischen Mängel zunehmend sichtbar werden.

Druck auf Ludwig wird steigen

Vor allem die Wiener SPÖ wird einen Ausweg aus der drohenden Misere vorbereiten müssen, und sei es ein dritter Kandidat, der die Partei einen und die Chancen auf einen SPÖ-Wahlsieg wahren kann. Wenn Bürgermeister Michael Ludwig nicht doch noch selbst in den Bund wechseln will, wird er sich was überlegen müssen.