Politik | Inland
27.05.2018

Kaum Glanz, weniger Gloria: EU-Vorsitz und kuriose Events

Zum dritten Mal sitzt das Land im Chefsessel des Europäischen Rates. Seit dem Lissabon-Vertrag ist der Gestaltungsspielraum aber eng

Das waren noch Zeiten, als Österreich 2006 seine zweite EU-Präsidentschaft inne hatte: Der FC Europa mit Kapitän Wolfgang Schüssel kickte im Wiener Budo-Center.

In Schüssels Mannschaft spielte ÖFB-Teamchef Josef Hickersberger und der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Das Team von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bildeten Sloweniens Premier Janez Janša, Erweiterungskommissar Olli Rehn, Perus Staatschef Alejandro Toledo sowie Sloweniens Ex-Fußball-Teamchef Branko Oblak.

EU-Mittelstürmer

Mehr als 1000 Besucher schauten zu, internationale Fernsehstationen waren anwesend, als Wolfgang Schüssel das erste Tor schoss und Erdoğan zweimal den Ball ins Tor brachte. Türkische Zeitungen berichteten vom „neuen Mittelstürmer der EU“. Das Match endete 7:7.

„Sensationell“ sei das gewesen. „Wir sehen uns sonst nur im Anzug, heute haben wir gemeinsam geschwitzt“, sagte Schüssel atemlos.

Früher, bevor der EU-Vertrag von Lissabon in Kraft trat (1. Dezember 2009), gab es inhaltlich und gestalterisch größere Spielräume für das jeweilige Vorsitzland. Österreich hat dies in seinen Präsidentschaften 1998 und 2006 genützt.

Aber nicht nur das Fußballspiel war locker, auch inhaltlich ging viel weiter. Außenministerin Ursula Plassnik gelang ein diplomatisches Meisterstück: Nach zwei negativen Referenden zum Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden gelang es, an dem Reformvertrag festzuhalten.

Heute sind die Möglichkeiten weitaus geringer, der Präsidentschaft einen eigenen Stempel aufzudrücken. Die Agenda ist durch das mehrjährige Arbeitsprogramm der EU vorgegeben, das Präsidentschaftstrio stimmt sich ab. Derzeit sind es Bulgarien, Österreich und Rumänien, das Anfang 2019 den Vorsitz übernimmt.

Glanz und Gloria

Effiziente Beamte des Rates bereiten alle Sitzungen vor, verhandeln Kompromisse, auch die Gipfeltreffen werden in Brüssel geplant. Mit dem Lissabon-Vertrag haben Präsidentschaften Glanz und Glorie eingebüßt.

Ständig wird die Routine-Arbeit auch von unerwarteten Ereignissen unterbrochen. Krisenmanagement ist dann angesagt.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass auch der künftige EU-Vorsitzende Sebastian Kurz und seine Regierung gezwungen sein werden, rasch auf ein Problem reagieren zu müssen. Anzeichen gibt es ja genügend, dass der Vorsitz nicht friktionsfrei über die Bühne gehen wird: Ein Handelskrieg zwischen der EU und den USA könnte sich anbahnen, im Sommer steht die Entscheidung an, ob die EU-Sanktionen gegenüber Russland fortgeführt werden, der Flüchtlingsstrom nach Europa nimmt zu, der Balkan ist ein ständiges Pulverfass. Keiner weiß, wie es mit Italien weitergeht.

Ganz zu schweigen von den schwierigen Brexit-Verhandlungen und dem Ringen um mehr als tausend Milliarden Euro. Von Österreich, das sich an eisernes Sparen klammert, werden Vorschläge für den mehrjährigen EU-Budgetrahmen 2021 bis 2027 erwartet.

Plötzliche Krisen und Konflikte könnten den Fahrplan und die Regie der dritten österreichischen Ratspräsidentschaft gehörig durcheinander bringen.

Nicht gerade förderlich für eine reformbereite, innovative Vorsitzführung ist die EU-Skepsis der Österreicher. Nur mehr 45 Prozent der Befragten finden die EU-Mitgliedschaft „positiv“, wie eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt. Das ist der niedrigste Wert, seit Österreich 1995 der EU beigetreten ist.

Eklat bei EU-Gipfel

Strenge Sicherheitsvorkehrungen und der Einsatz von Drohnen werden bei EU-Treffen in Österreich (siehe Kasten rechts) wohl dafür sorgen, dass es zu keinem Eklat wie beim EU-Lateinamerika-Gipfel 2006 kommt.

Damals durchbrach eine argentinische Samba-Königin fast splitternackt alle Absperrungen und stolzierte über die Bühne, wo gerade 60 Staats- und Regierungschefs für das gemeinsame Familienfoto posierten. Die Aktivistin in Karnevalskleidung protestierte gegen umweltschädliche europäische Papierfabriken in ihrem Heimatland.

In Erinnerung ist vielen auch das Spektakel rund um den Überraschungsgast beim informellen Treffen am Wörthersee im Herbst 1998. Der palästinensische Präsident Yassir Arafat landete in Klagenfurt, um den EU-Granden über die geplante Ausrufung eines eigenen Palästinenser-Staates zu informieren.