Sommerministerrat: Kaserne in Salzburg statt kaiserliches Aussee
Dem Kehraus im Parlament folgt wie immer die politische Sommerpause, in der Bundesländertouren der jeweiligen Parteichefs und der Festspiele-Reigen von Bregenz bis Salzburg Regie in den Terminkalendern der Spitzenpolitiker führen.
Einen Tag vor der Eröffnung der Salzburger Festspiele (Sonntag, 26. Juli) lädt Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit Unternehmern Markus Friesacher zum mittlerweile obligatorischen „gemeinsamen Abendausklang“ bei „Schinkenfleckerl & Gin Tonic“ ins Café Bazar an die Salzach.
Einen Tag nach der Festspiel-Eröffnung will die Regierungsspitze – Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger– ihren zweiten Sommerministerrat dem Vernehmen nach nun in Salzburg begehen. Genauer gesagt und dem Anlass – der seit Jänner erhofften Einigung bei der Wehrdienstreform – entsprechend in einer Kaserne.
Wenige Kilometer vom Salzburger Stadtzentrum entfernt – in der Schwarzenbergkaserne in Wals-Siezenheim – soll am 27. Juli die Einigung, die man sich bis dahin auf parlamentarischer Ebene zu finden erhofft, der Öffentlichkeit präsentiert werden. Damit weicht die Bundesregierung von ihren ursprünglichen Plänen ab.
Wie der KURIER berichtete, wollten ÖVP, SPÖ und Neos heuer nicht im Bundeskanzleramt in ihren zweiten gemeinsamen Sommer starten, sondern in Aussee, wo unter anderem Meinl-Reisinger gerne ihre freie Zeit verbringt. Vom Ausseerland als Austragungsort ist man nun, so scheints, aus Kostengründen in Sparzeiten kurz nach Verkündung des Doppelbudgets – und nicht zuletzt wegen der kritisierten Auslandsreise zur Fußball-WM – abgekommen.
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