Politik | Inland 08.11.2015

Karas: "Kein Automatismus" bei Regierungsbildung

Seither gilt Karas als Mann mit weißer Weste, als kompetenter Sachpolitiker und europäischer Musterschüler, dem die EU tatsächli… © Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Karas mahnt zur Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Ungarns Alleingang habe niemand geholfen.

Der Delegationsleiter der ÖVP in Brüssel wundert sich über die Debatte zur Bundespräsidentenwahl. "Die Wahl ist wichtiger, als es die innenpolitische Debatte vermuten lässt", findet Karas.

"Ich bedauere, dass man zur Stunde mehr darüber diskutiert, welche Partei welchen Kandidaten aufstellen könnte, statt über die Aufgabe, die Herausforderungen und die Voraussetzungen für das Amt."

Auch einen Automatismus, dass die stimmenstärkste Partei automatisch vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wird, lehnt Karas ab. "Da hat der Bundespräsident eine hohe Verantwortung und einen starken Einfluss. Es gibt daher keinen Automatismen", erklärt Karas im Gespräch mit dem KURIER.

Zum wichtigen Thema Flüchtlingskrise merkt der ÖVP-Politiker an, dass er "große Sorge über die Art und Weise" habe, wie die Debatte geführt wird.

Er habe den Eindruck, dass "der Zusammenhalt in der Bürgergesellschaft besser funktioniert als in Europa der Zusammenhalt der Staatengemeinschaft". Bei einer UNO-Konferenz in New York habe sich zudem sein Eindruck verstärkt, dass Europa und damit auch Österreich als Recht- und Wertegemeinschaft beim Umgang mit den Flüchtlingen international auf dem Prüfstand stehen.

Es sei "offensichtlich, dass nur eine Zusammenarbeit der EU-Staaten langfristig zu einer Lösung führen kann. An Ungarns Zäunen sieht man, dass eine nationale Antwort auf eine europäische Herausforderung keinem Flüchtling hilft und kein Problem löst. Das Problem verlagert sich damit nur."

( kurier.at ) Erstellt am 08.11.2015