Parteifinanzen

Kärnten: Team Stronach verliert Parteienförderung

APA12587542 - 03052013 - SALZBURG - ÖSTERREICH: ZU APA-TEXT II - Parteigründer Frank Stronach am Freitag, 3. Mai 2013, während der Wahlkampf-Abschlussverantstaltung des Team Stronach anlässl. der Salzburger Landtagswahlen 2013. APA-FOTO: FRANZ NEUMAYR
© APA/FRANZ NEUMAYRAPA12587542 - 03052013 - SALZBURG - ÖSTERREICH: ZU APA-TEXT II - Parteigründer Frank Stronach am Freitag, 3. Mai 2013, während der Wahlkampf-Abschlussverantstaltung des Team Stronach anlässl. der Salzburger Landtagswahlen 2013. APA-FOTO: FRANZ NEUMAYR
Das Team Stronach wird in Kärnten vorerst keine Parteienförderung bekommen.
31.07.13, 20:12
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Das Team Stronach wird in Kärnten vorerst keine Parteienförderung bekommen. Interessierte Bürger können seit Mittwoch auf der Homepage der Partei nachlesen, warum das so ist. Demnach hat das Team Stronach im Landtagswahlkampf für Spesen, Inserate etc. mehr als 1,3 Millionen Euro ausgegeben. Die geltende Beschränkung der Wahlkampfkosten wurde damit um mehr als das Doppelte überschritten.

Laut Kärntner Landesgesetz haben nur Parteien ein Anrecht auf eine spätere Förderung, die maximal 590.000 Euro in den Wahlkampf investieren. Die Landesfinanzabteilung hat die Abrechnung geprüft und einen negativen Bescheid ausgestellt. Laut Landesparteichef Gerhard Köfer verliert das Team Stronach damit rund 900.000 Euro an Förderung. Ein Verlust, den man nicht akzeptieren will. „Wir prüfen eine Anfechtung der Entscheidung. Ich glaube, wir haben gute Aussichten, dieses Husch-Pfusch-Gesetz zu bekämpfen.“ Am Geld wurde für Inserate ausgegeben. Allein dieser Posten betrug 633.000 Euro.

Dem BZÖ hat das Team Stronach unterdessen auf Bundesebene einen Pressesprecher abgeluchst. Lukas Brucker wechselt in den Stronach-Parlamentsklub.

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