Pamela Rendi-Wagner.

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Politik Inland
10/17/2019

SPÖ will mit ÖVP nicht sondieren, nur verhandeln

Rendi-Wagner signalisiert Bereitschaft zu Koalition mit den Bürgerlichen. Man wolle aber nicht parallel mit Grünen und Neos sondieren.

Die SPÖ steht nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung. Gleichzeitig ist die Partei bereit, exklusiv mit der ÖVP sehr wohl über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Das ist das Ergebnis der heutigen Sondierung zwischen Rot und Türkis. Die ÖVP nahm das "positiv" zur Kenntnis, will aber fürs erste noch mit Grünen und Neos sprechen.

Die SPÖ war im Reigen der Sondierungen der erste Gast bei der Volkspartei. Nach dem Gespräch erklärte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner, dass die SPÖ für weitere Sondierungsgespräche parallel mit anderen Parteien nicht zur Verfügung stehen werde. Denn: Wenn Parallelgespräche mit anderen Parteien geführt werden, sehe sie kein Bekenntnis zur Zusammenarbeit. Sondieren heiße auch, sich kennenzulernen. "Aber wir kennen uns bereits." Die SPÖ wolle kein Teil von Scheinverhandlungen sein.

"Ich will Gräben überwinden, habe sicher nicht immer alles richtig gemacht", hatte ÖVP-Chef Sebastian Kurz vorab gesagt. Das Verhältnis mit der SPÖ sei zuletzt kein einfaches gewesen, er hoffe, das überwinden zu können. Außerdem wünscht sich der ÖVP-Chef einen respektvollen Umgang. Er wolle einen Neustart im Verhältnis, Gräben zuschütten und aufeinander zugehen.

Nach dem Gespräch betonte Kurz, es sei sehr positiv verlaufen. Er habe bei der SPÖ den Wunsch verspürt, in einer Regierung zusammenzuarbeiten. Das nehme er mit. Allerdings schickte er voraus, dass die Gespräche mit Grünen und Neos wohl länger dauern würden - der Besuch des roten Verhandlungsteams dauerte übrigens knappe drei Stunden.

Dornauer gegen Ultimatum

Am Donnerstagabend richtete der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer dann den roten Sondierern in Wien aus, seine Partei solle weiter den Weg einer Regierungsbeteiligung verfolgen, es sei aber nicht "die Zeit, Ultimaten zu stellen".

Große Koalition gilt als unwahrscheinlich

Favoriten als Koalitionspartner waren die Sozialdemokraten ohnehin nicht. Da werden eher die Grünen hoch gehandelt, die am Freitag an der Reihe sein werden. Nicht dabei sind vorerst nur die Freiheitlichen, was die ÖVP damit argumentiert, dass sich diese - dem Wählerwillen folgend - für den Gang in die Opposition entschieden hätten. Dies wurde von FPÖ-Obmann Norbert Hofer zuletzt aber relativiert, womit seine Partei zumindest im Hintergrund auch weiter ein Faktor im Koalitionspoker bleibt.