Hans-Jörg Jenewein

© Kurier / Gerhard Deutsch

Politik Inland
09/16/2021

Jenewein nach Hausdurchsuchung: „An solche Zufälle glaube ich nicht“

Der Ex-FPÖ-Abgeordnete bleibt bei seiner Theorie, dass hinter der Hausdurchsuchung ein „türkiser Racheakt“ stecke.

von Ida Metzger

Hans Jörg Jenewein ist emotional aufgewühlt. Der Ex-FPÖ-Abgeordnete bleibt bei seiner Theorie, dass hinter der Hausdurchsuchung ein „türkiser Racheakt“ stecke.

KURIER: Herr Jenewein, Sie stehen unter Verdacht, einen ehemaligen Beamten des BVT zum Amtsgeheimnisverrat angestiftet zu haben. Hatten Sie mit dem Ex-BVT-Beamten O. jemals Kontakt?

Hans Jörg Jenewein: Ich bestreite diesen Vorwurf, weder habe ich jemanden aufgefordert, mir Informationen zu geben, noch habe ich dafür bezahlt. Ähnlich wie im Journalismus bekommt man auch in der Politik permanent Anfragen von Bürgern, die Ihnen irgendwelche Informationen geben wollen. Manche sind interessant, manche sind weniger interessant. In dem Fall war es durchaus interessant. Wir hatten Kontakt im Zuge des BVT-U-Ausschusses, wo ich FPÖ-Fraktionsführer war. Hier wurden ganz einfach Hintergrundgespräche geführt.

Dass der Ex-BVT-Beamte O. Ihnen Infos weitergegeben hat, wurde mit Nachrichten, die auf seinem Handy gefunden wurden, begründet. Die ÖVP hat dieses Informationsleck im BVT zum Thema einer Pressekonferenz gemacht. Sie klagten daraufhin die ÖVP, haben erstinstanzlich gewonnen und orten nun einen Racheakt der Türkisen. Ist das nicht etwas übertrieben, der Staatsanwaltschaft zu unterstellen, sie wäre ein Instrument politischer Motive?

Der zeitliche Konnex ist interessant, denn wenn mir auf der einen Seite am 30. August ein Urteil zugestellt wird und am selben Tag die Anordnung zur Hausdurchsuchung an mich erfolgt, dann kann das kein Zufall sein. Ich sage Ihnen: Ich bin seit 20 Jahren im politischen Geschäft tätig. An solche Zufälle glaube ich nicht.

Sie glauben wirklich, dass die Beamten so schnell arbeiten und gleich am Wochenende zuschlagen?

Das Ganze passierte nicht zufällig. Sonst hätten sie sich ja bis Montag Zeit lassen können. Ist ja keine Gefahr in Verzug. Am Wochenende erreichen Sie keinen Rechtsanwalt. Wissen Sie, wie schwierig es ist, wenn Sie kein Telefon haben, am Samstagvormittag einen Rechtsanwalt zu erreichen, der dann noch dazu Zeit hat? Mit diesem Vorgehen zerstört man die Möglichkeit, dass künftig Informanten an Politiker herantreten und über Missstände aufklären. Wenn so was in Weißrussland passiert, gehen bei uns die Leute auf die Straße. Wenn so was in Österreich passiert, dann ist meistens nur Schweigen im Walde.Ida Metzger

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