Massiver Anstieg bei rechtsextremen Aktivitäten

Einen massiven Anstieg rechtsextremer und rassistischer Aktivitäten hat das Innenministerium im Vorjahr verzeichnet. Wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Grünen Justizsprechers Albert Steinhauser durch das Innenministerium hervorgeht, wurden insgesamt 1.156 Tathandlungen registriert. Das sind um 54 Prozent mehr als im Jahr davor.

Fast verdreifacht haben sich dabei die fremdenfeindlichen und rassistischen Übergriffe. Im Vorjahr wurden 323 derartige Vorfälle registriert, 2014 waren es noch 111. Die rechtsextremen Tathandlungen stiegen um 47 Prozent auf 523.

Steinhauser sieht in den Zahlen, die der APA vorliegen und über die die Mittags-"ZiB" am Montag berichtete, eine "besorgniserregende und beschämende Entwicklung". Sie zeigen "die kriminelle Spitze des gesellschaftlichen Rechtsrucks, ausgelöst durch die Flüchtlingsdebatte", meinte Steinhauser in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Im Vorjahr hat es insgesamt 1.691 Anzeigen wegen rechtsextremistischer oder ähnlicher Delikte gegeben. 953 davon erfolgten nach dem Verbotsgesetz und 282 wegen Verhetzung. 912 Personen wurden angezeigt, teilte das Innenministerium der APA mit.

Neben den 523 rechtsextremen und 323 fremdenfeindlichen bzw. rassistischen Tathandlungen wurden im Vorjahr auch 41 antisemitische, 31 islamophobe und 238 "unspezifische" Tathandlungen registriert.