Innenministerium plant neue Fonds für Abschiebungen
Abschiebung vom Flughafen Wien-Schwechat
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, verlassen Monat für Monat gut 1.000 Menschen das Land, weil sie kein Aufenthaltsrecht mehr haben. Als "Außerlandesbringungen" bezeichnet das Beamtendeutsch diese Abschiebungen, von denen die Hälfte zwangsweise passiert, sprich: Es muss mit Druck nachgeholfen werden, damit beispielsweise negative Asylbescheide umgesetzt werden.
In den vergangenen beiden Wochen gab es organisierte Außerlandesbringungen nach Armenien, Nigeria, Kroatien und Bulgarien. Doch was unspektakulär klingt, ist in der Praxis mitunter schwierig. Denn bisweilen weigern sich Drittstaaten, also Länder außerhalb der EU einfach, ihre Staatsbürger "zurückzunehmen".
Was die Rückführungen bzw. das Migrationsthema insgesamt angeht, ist der Leidensdruck im Innenministerium (BMI) mittlerweile so groß, dass man regierungsintern auf einen "Migrationsfonds" drängt.
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