Info-Picken im Hypo-Hühnerstall

Man hätte angesichts der zentralen Schlagwörter den Eindruck gewinnen können, im Parlament wird ein Lebensmittel-Skandal untersucht: Am Mittwoch stand das Projekt "Cherry" (Kirsche) im Mittelpunkt, am Donnerstag drehte sich alles um eine kroatische Hühnerfarm namens „Puris“. Es wurde aber freilich nicht über Salmonellen oder dergleichen debattiert, es ging wieder einmal um die Hypo. Am Donnerstag war Tag 12 mit Zeugenbefragungen im U-Ausschuss.

Verdächtige Geldflüsse

Hühner passen da ganz gut ins Bild, weil die Abgeordneten seit Tagen wie nach kleinen Körnchen picken müssen, um an essenzielle Informationen zu kommen. Wie etwa, warum ein brisanter Aktenvermerk nicht eingehend verfolgt worden ist. Es geht um den Geflügelbetrieb „Puris“, der letztlich im Besitz der Hypo gelandet ist – und Millionenschaden verursacht hat. Außergewöhnlich ist die Causa, weil Deloitte-Wirtschaftsprüfer 2007 einen Verdacht auf „Kickbacks“ hatten. Deshalb war am Donnerstag Ex-Deloitte-Mann Erich Kandler im Ausschuss. Er hatte von Kollegen erfahren, dass von „Puris“ Zahlungen in Höhe von mehreren hunderttausend Euro an das Umfeld von Ex-Hypo-Vorstand und -Aufsichtsrat Wolfgang Kulterer geflossen sein dürften – über eine Firma namens WBG, getarnt als Honorar für Beratungen. Kandler leitete die heikle Info an Nationalbank-Manager Helmut Ettl weiter („ein einmaliger Vorgang“). Angezeigt wurde der Fall aber nicht. Kulterer habe die Vorhalte ausräumen können, berichtete Kandler.

Die Abgeordneten wollten wissen, warum dem Vorwurf nicht genauer nachgegangen wurde. Kandler entgegnete, die Möglichkeiten der Wirtschafsprüfer seien begrenzt. „Wir sind keine Polizisten, wir können keine Konten öffnen.“ Druck, von Politik oder Bank, den Verdacht zurückzuziehen, habe es jedenfalls nicht gegeben.
Der Fall „Puris“ wurde erst 2014, von der Soko Hypo, angezeigt. In deren Bericht heißt es, die Ex-Hypo-Chefs Kulterer und Striedinger hätten Hypo-Geld über „Puris“ zu sich selbst umgeleitet. Kulterer und Striedinger bestreiten vehement, Geld kassiert zu haben. Das Verfahren läuft.

Fälle wie „Puris“ haben am Ende zum Desaster geführt. SPÖ-Mandatar Christoph Matznetter rechnete vor, dass die Steuerzahler schon 5,9 Milliarden für die Hypo geblecht haben. Er fragte Kandler, was man tun müsse, „damit Alarmsignale künftig nicht erst angehen, wenn die Hütte abgebrannt ist?“ Kandler meint, Polit-Einfluss müsse begrenzt werden. Jörg Haider habe die Hypo ja „ultimativ“ beeinflusst. Um Fälle wie „Puris“ aufklären zu können, seien „verantwortliche Unternehmensleute und verantwortungsvolle Aufsichtsräte“ vonnöten.

Letztere seien hauptverantwortlich für das Hypo-Debakel, meint Werner Kogler (Grüne). Der Aufsichtsrat habe „viele Informationen“ gehabt, „den Vorstand aber fuhrwerken lassen“.