© Christandl Jürg

Politik Inland
06/24/2020

Hoch gepokert

Dass das Bundesheer wichtig ist, hat es in der Coronakrise bewiesen. Doch es braucht Geld - auch für andere Aufgaben.

von Armin Arbeiter

Wieder einmal wird über eine Umstrukturierung des Bundesheers diskutiert, wieder einmal soll bei schweren Waffen gespart werden. Es sollte das letzte Mal sein, denn weiter kann man nicht gehen, will man als bewaffnete Macht Österreichs gelten. Wohlwahr – ein konventioneller Angriff auf Österreich ist so wahrscheinlich, wie ein Budget von 16 Milliarden Euro für das Bundesheer. Derzeit undenkbar. Doch mit nur einem Panzerbataillon die Fähigkeiten im Kampf der verbundenen Waffen aufrecht erhalten zu wollen, wäre gewagt. Das BMLV will die Vorgaben einhalten, die ihm bei der Regierungsbildung gemacht wurden. Das jetzt durchzuziehen und auf die versprochenen Sonderinvestments zu hoffen, ist hoch gepokert. Seit Jahren ist die Rede von einem 250 Millionen-Paket für die Miliz. Bisher kam es nie – und nach dem Milizeinsatz ist klar, dass ein zweites, wenn nicht gar ein drittes folgen muss. Seit Jahren wird von „Sicherheitsinseln“ gesprochen. Kasernen, die fähig sind, sowohl Heer, als auch Hilfsorganisationen im Krisenfall zu versorgen. Die Helikopter sollten seit Jahren ersetzt worden sein. Wo sind all diese Investitionen? Greift die Bundesregierung auch dieses Mal nicht in den Geldbeutel, wird das Bundesheer endgültig zu einem Technischen Hilfswerk.