Politik | Inland
03/24/2019

Herbert Kickl: Anfangs als Minister "gewisse Überforderung"

Innenminister sagt, er komme mit 1,72 Metern Körpergröße "sehr gut zurecht", und verteidigt Satz, Recht habe Politik zu folgen.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat in der Ö3-Sendung „Frühstück bei mir“ zur Charme-Offensive ausgeholt, dabei aber auch politische Statements gemacht.

Zu dem Terroranschlag eines Rechtsextremen in Neuseeland mit 50 Toten sagte Kickl: „Für mich heißt dieser Terroranschlag nur, dass wir alle Möglichkeiten nützen müssen, in alle Richtungen wachsam zu sein.“ Er verstehe die Opposition nicht, „wenn man auf der einen Seite sagt, es darf keine zusätzlichen Überwachungsmaßnahmen geben. Etwa wenn ich WhatsApp-Kommunikation bei bestimmten Leuten – und Terrorverdächtige gehören dazu – überwachen will, dann ruft man den staatlichen Notstand aus. Und gleichzeitig, wenn dann so etwas auftritt, sagt man, wir müssen alle überwachen. Da muss man sich entscheiden, was man will.“

Auf die Frage, ob der langjährige Oppositionspolitiker nach seiner Angelobung als Innenminister im Dezember 2017 zunächst überfordert war, antwortete er: „Eine gewisse Überforderung besteht für jeden, der neu in so ein Amt kommt. Man springt auf einen fahrenden Zug auf und versucht sich zu organisieren, Stück für Stück, und dann irgendwann auch in eine Phase zu kommen, wo man dieses Fahrzeug auch zu lenken beginnt. Aber am Anfang glaube ich schon, dass dieser Begriff Überforderung zutrifft.“

"Man sieht, wie schnell das Recht folgt"

Seinen Sager vom Jänner im ORF-Report, wonach das Recht der Politik zu folgen habe, bereut er nach eigener Aussage allerdings nicht. Kickl antwortete damals auf eine Frage des ORF zur Europäischen Menschenrechtskonvention. „Ich bin ja auch bestätigt worden. Die Frage, ob das Recht der Politik folgt, haben wir in ganz anderen Diskussionen erleben können. Wenn eine Kuh einen Touristen in Tirol zu Tode trampelt und ein Urteil ausgesprochen wird, das die Almwirtschaft in Bedrängnis bringt und der Tourismus zu leiden beginnt, und eine Gesetzesänderung auf dem Fuß folgt, dann sieht man wie schnell das Recht der Politik folgt.“

Hintergrund: Nach einem Gerichtsurteil, das einen Tiroler Landwirt zu einer hohen Schadenersatzzahlung verdonnert hatte, ersann die Bundesregierung einen "Aktionsplan für sicherere Almen". Dieser fordert von Almbesuchern mehr Eigenverantwortung ein. Künftig soll für diese ein Verhaltenskodex gelten.

Stermann & Grissemann "muss man nicht kennen"

Auf die Frage, worüber er denn lachen könne und wie er es finde, wenn das ORF-Comedy-Duo Dirk Stermann und Christoph Grissemann Witze über seine Körpergröße macht, entgegnete der FPÖ-Politiker: „Ich glaube nicht, dass man diese beiden Herrschaften kennen muss.“ Und weiter: „Wenn jemand glaubt, sich über meine Körpergröße lustig machen zu müssen, oder sich darüber definiert, dann kann ich ihm ohnehin nicht helfen. Ich glaube, dass ich mit meinen 1,72 gar nicht so klein bin, das geht ins Leere.“ Er komme jedenfalls mit seinem Körpermaß „sehr, sehr gut zurecht“ und habe etwa beim Klettersport auch viele Vorteile darin entdeckt.

Lachen könne er hingegen über KURIER-Karikaturist Michael Pammesberger, beteuerte Kickl, sogar „herzhaft“.

Besonderer Hochzeitsgast

Über seine Hochzeit mit seiner langjährigen Lebensgefährtin im Vorjahr in Purkersdorf erzählte Kickl, er habe sich gefreut, dass auch der ehemalige SPÖ-Innenminister und damalige Bürgermeister der Gemeinde, Karl Schlögl, unter den Gästen war. Und er zitierte Schlögl auch in Hinblick auf sein Regierungsamt. „Innenminister bist du immer nur von einem Tag zum nächsten, weil da können Dinge passieren, für die du zwar nicht verantwortlich bist, aber für die man dich verantwortlich macht.“

Das Amt des Vizekanzlers, das sein politischer Weggefährte und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache innehat, würde ihn auch künftig nicht interessieren, sagte Kickl.