Heer rekrutiert die Miliz

Bald muss die Miliz in Spielfeld zum Einsatz. Weil die eingesetzten Berufssoldaten in absehbarer Zeit erschöpft sein werden, rekrutiert das Streitkräfteführungskommando in Graz bereits Freiwillige aus den Reihen der Miliz für deren Ablösung.

Die Situation, die sich den Soldaten am Grenzübergang Spielfeld bietet, ist nicht die eines Gefechtsfeldes, aber auch nicht ohne: Panisch anstürmende Massen, Verletzte, Steinwürfe – manchmal blitzt auch ein Messer auf. Derzeit sind es Berufssoldaten (KIOP), die sich mit Körpereinsatz gegen die Menge stemmen müssen. Pro Einsatztag stehen sie zwölf Stunden im Tumult. Der Rest des Tages wird als "Bereitschaft" verbracht. Nach sechs Tagen haben sie zwei Tage dienstfrei.

Bürger in Uniform

Die 1500 KIOP-Berufssoldaten müssen noch im November abgelöst werden. Es gibt aber nur 2200 KIOP-Soldaten, und der Rest ist großteils im Ausland. Weitere noch vorhandene Berufssoldaten im Heer werden für die Ausbildung der Rekruten gebraucht. Und Rekruten wollen Verteidigungsminister Gerald Klug und Generalstabschef Othmar Commenda diesen Knochenjob nicht zumuten. Aber es gibt noch die Miliz: "Bürger in Uniform", die zumindest den vollen Grundwehrdienst und Milizübungen abgeleistet haben. Dabei sind auch abgerüstete Zeitsoldaten. Viele Milizionäre haben Auslandserfahrung. Ihre Ausbildung ist vergleichbar mit jener der Berufssoldaten.

Es war schon zu Beginn der Krise abzusehen, dass die Milizionäre gebraucht werden. So erklärte der Milizbeauftragte, Brigadier Erwin Hameseder, im Zivilberuf unter anderem Obmann der Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien, im September dem KURIER: "Der Einsatz ist eine realistische Option. Genau dafür ist die Miliz vorgesehen." Die Miliz, so Hameseder, müsse auch nicht extra auf den Einsatz vorbereitet werden. "Die Miliz ist für dieses Aufgabenspektrum ausgebildet und übt vor allem den Schutz der kritischen Infrastruktur."

Nun hat das Streitkräfteführungskommando einen Befehl an die Milizbataillone zur Durchführung des "Sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz Migration" übermittelt. Die Bataillone werden aufgefordert, interessierte Soldaten zu melden. Es wird auch darauf hingewiesen, dass für diesen Fall eine Zustimmung der Arbeitgeber nicht erforderlich sei.

Demnach ist keine Mobilmachung von Milizverbänden geplant. Aber mit einer ausreichenden Zahl von Freiwilligenmeldungen aus dem Pool von mehr als 20.000 Milizsoldaten könnte man die eingesetzten Verbände längere Zeit auffüllen.

Vor dem Hintergrund einer Polit-Kontroverse zwischen ÖVP und SPÖ um einen Einsatz von Rekruten versucht ein Sprecher von Minister Klug zu kalmieren. Es habe Anfragen aus der Miliz zum Einsatz gegeben. Man wolle mit dem Befehl nur regeln, wie mit Freiwilligenmeldungen zu verfahren sei.