Haselsteiner: „Dritter würde Blockade lösen“
Der Jubel nach dem Wahlsieg der Neos ist schnell verflogen. Natürlich sei das Abschneiden der Neos „sehr beachtlich“, der Einzug der jungen Partei in den Nationalrat „eine kleine Sensation“. Dennoch klingt der Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner am Tag nach der Wahl gedämpft: Das zweite Wahlziel, die Mehrheit der rot-schwarzen Koalition zu brechen, wurde nicht erreicht.
Wie groß ist dennoch die Hoffnung, künftig mitregieren zu können? „Die Chancen einer Regierungsbeteiligung der Neos sind äußerst bescheiden“, sagt der Industrielle und Neos-Financier im KURIER-Gespräch. „Ich glaube zwar, dass es gut wäre für die Koalition, und gut für das Land, wenn ein Mediator wie die Neos dabei wäre. Aber das instinktive Machtstreben der Regierung wird das wahrscheinlich verhindern.“
Haselsteiner sieht gute Argumente, die Neos in eine Koalition einzubinden: „Ich glaube, zu zweit ist es für SPÖ und ÖVP viel schwieriger, zu regieren, als zu dritt. Derzeit blockieren sie sich gegenseitig, weil sie nur zu zweit sind. Wäre ein Dritter mit in der Regierung, da würde die Blockade sicher leichter lösbar sein.“ Er selbst stünde als Minister, etwa für Finanzen oder die Wirtschaft, weiter zur Verfügung: „Wenn es sein soll, stehe ich als Minister bereit. Aber meine Lebensqualität würde dadurch nicht gerade steigen. Und auf meine Lebensqualität lege ich schon großen Wert.“
Sollte es letztlich nicht klappen, würde Neos-Chef Matthias Strolz aus der jungen Partei sicher eine gute Oppositionspartei machen, glaubt Haselsteiner. Er schließt aber nicht aus, dass die ÖVP noch abspringt, und etwa mit der FPÖ und dem Team Stronach eine Regierung versucht: „Ich schließe nach dem Sündenfall von Schüssel im Jahr 2000 keine Katastrophe aus. Aber ich glaube, dass zu einem gewissen Grad auch die ÖVP lernfähig ist. Ich denke aber, dass die Schwarzen das nicht machen werden, weil es sie zerreißen würde. Aber denkunmöglich ist das nicht.“
Neos-Gründer und Parteichef Matthias Strolz klingt da im KURIER-Gespräch schon euphorischer, wenn auch etwas müde. Nur vier Stunden habe er in der Nacht auf Montag geschlafen. „Aber ich stehe für den Posten des Bildungsministers (nach dem Abgang von Claudia Schmied, Anm.) zur Verfügung.“ Die Chancen für eine rot-schwarz-pinke Regierung schätzt er bei 50/50 ein, „ich gebe aber zu, dass das recht optimistisch ist.“
Ohne eine dritten Partner sieht Strolz Rot und Schwarz „dem Untergang geweiht. „Die haben in den vergangenen 30 Jahren 1,7 Millionen Wählerstimmen verloren. Da können sie doch nicht wieder so tun, als wäre alles in Ordnung.“ Bei einer neuerlichen großen Koalition wären beide nach der nächsten Wahl Geschichte und die FPÖ stimmenstärkste Partei. Man könne doch nicht gegen die Wand laufen, drei Schritte zurück gehen, und gleich noch einmal Anlauf nehmen.
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