Gutachten gegen Abschiebung in Hercules-Maschinen

Eine interministerielle Expertise zum Vorschlag des Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ), abgelehnte Asylwerber mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres abzuschieben, ist laut einem Bericht des Standard negativ ausgefallen. Verteidigungs- und Innenministerium betonten am Freitagabend gegenüber der APA, dass der Bericht dazu noch nicht fertig sei.

Dem Standard zufolge sind Rückführungen in Militärflugzeugen aus drei Gründen nicht sinnvoll. Erstens sei der Einsatz der C-130 Hercules nicht rentabel, zweitens seien die Überfluggenehmigungen ein höherer Aufwand als angenommen und drittens gebe es menschenrechtliche Einwände.

Ein Sprecher von Doskozil widersprach gegenüber der APA dem Zeitungsbericht. Das Angebot an das Innenressort sei weiterhin aufrecht, die Prüfung laufe noch und es habe bereits einen erfolgreichen Testflug gegeben.

Außenministerium bekommt mehr Geld

Während das Verteidigungsministerium noch wartet, erhält das Außenministerium für die Integration von Flüchtlingen mehr Geld. Für 2016 wird das Budget um weitere 15 Millionen Euro aufgestockt.

In Summe soll das Außenministerium von Sebastian Kurz (ÖVP) heuer 77 Millionen Euro für den Integrationsbereich erhalten. Ursprünglich waren 37 Millionen Euro vorgesehen. Zu jenen 25 Millionen Euro aus dem Integrationstopf, die bereits im März freigegeben worden waren, kommen nun weitere 15 Millionen dazu.

Mittel für Deutsch- und Wertekurse

Für 2017 sind laut Budgetplan zu den 37 Millionen zusätzliche 56 Millionen für die Integration vorgesehen. Das Budget des Integrationsressorts würde so auf 93 Millionen Euro steigen.

Die Mittel sollen den Angaben zufolge vor allem für Deutsch- und Wertekurse aufgewendet werden. Im Vorjahr seien die Deutschkursplätze von 30.000 auf rund 50.000 aufgestockt worden.