Große Koalition ist out, wird Dreier in?
Ein afrikanischer Schild, zwei gekreuzte Lanzen, die Kulisse dahinter ist rot-schwarz-grün gefärbt: So sieht es aus, das neue Symbol für – Kärnten. Klingt seltsam? Ist es nicht.
Im In- und Ausland werden die Klagenfurter Gespräche aufmerksam beobachtet, selbst die renommierte Neue Zürcher Zeitung widmete sich eingehend dem „politischen Experiment“, das im „politischen Versuchslabor Österreichs“ gewagt wird.
Vorbild für den Bund?
Das Interesse ist berechtigt, immerhin könnte Kärnten viele spannende Fragen beantworten: Goutieren die Wähler diese so kompliziert anmutende Regierungskonstellation? Bewährt sich das Trio im Alltag, und falls ja: Ist Kärnten dann ein Vorbild für den Bund? – Immerhin wird am 29. September ein Nationalrat gewählt.
Gute Basis
Die Präferenz der Bürger ist also klar. Doch das beantwortet nicht die Frage, ob eine Dreier-Variante auch klappt.
„Die Bedingungen dafür sind heute jedenfalls deutlich besser als in den 80er- oder 90er-Jahren“, sagt Christoph Hofinger, Meinungsforscher des SORA-Instituts. „SPÖ, ÖVP und Grüne haben heute mehr Überschneidungen denn je: Politischer Anstand und Korruptionsbekämpfung sind allen wichtig, auch die Sicherung des Sozial- und Pensionssystems. Und die Grünen haben mit Regierungsbeteiligungen in mehreren Ländern bewiesen, dass sie ein ernst zu nehmender Partner sind.“
Ähnlich, wenn auch weit vorsichtiger sieht Maria Vassilakou die Sache. Die Wiener Grünen-Chefin führt seit 2010 mit Michael Häupls Stadt-SPÖ eine politische Zweck-Ehe, für sie sind Dreier-Koalitionen prinzipiell keine Wunschkonstellation.
Wenn, dann könnten sie nur unter ganz bestimmten Prämissen funktionieren. Vassilakou: „So eine Koalition hat nur eine Chance, wenn die Partner gemeinsam einige konkrete Reformen fixieren und umsetzen, wenn sich die Akteure an der Spitze vollends vertrauen, und wenn sie in ihren Parteien vollen Rückhalt genießen.“
Kein Vergleich
Das sind sehr viele „Wenns“, zugegeben. Und für jemanden wie Werner Zögernitz sind es wohl zu viele.
Der frühere ÖVP-Klubdirektor im Parlament ist Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Seine erste Botschaft lautet: Das, was in Kärnten passiert, hat keine Aussagekraft für eine allfällige Koalition zwischen Werner Faymann, Michael Spindelegger und Eva Glawischnig. Warum? „Weil man die beiden Systeme nicht vergleichen kann.“ Im Ministerrat gelte Einstimmigkeit, in einer Landesregierung nicht. Und im Unterschied zum Parlament hätten die Landtage „bis auf Fischerei, Jagd und Baurecht“ kaum Einfluss auf die Gesetzgebung. Zögernitz: „Was die Gesetzwerdung anlangt, ist die Abstimmung in einer Großen Koalition schwierig genug. Mit einem zusätzlichen Verhandlungspartner wird die Sache nur noch komplexer.“
SORA-Forscher Hofinger will nicht ganz so pessimistisch sein. „Wer bei Trainings oder Fortbildungen die Gruppendynamik beobachtet, der weiß: Die Arbeit zu dritt fällt manchmal sogar leichter als wenn man ein Zweier-Team bildet.“ So könne ein dritter Partner beispielsweise bei Konflikten vermitteln. „Und wenn das im echten Leben gelingt“, sagt Hofinger, „warum sollte das nicht auch in der Politik funktionieren?“
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