Generalstabschef zu Heeresbudget: "Erhöhung nicht von heute auf morgen"

Um wieviel soll das Bundesheer-Budget erhöht werden? Diese Frage beschäftigt seit vergangener Woche von der Verteidigungsministerin abwärts alle Parteien. Anfänglich war von einer Erhöhung von derzeit 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf ein Prozent die Rede. Dann sprach Ministerin Klaudia Tanner kürzlich von 1,5 Prozent des BIP, also etwa sechs Milliarden Euro jährlich.

Diese Zahl stammt offenbar vom Bundesheer selbst, wie Generalstabschef Robert Brieger jetzt in der ZiB 2 bestätigte – wenn auch nur indirekt. Auf die Frage von Moderator Armin Wolf, ob die jetzt diskutierte Forderung von sechs Milliarden Euro jährlich plus einem Extrabudget von 10 Milliarden für Investitionen von ihm stamme, sagte er: „Natürlich stellen wir Berechnungen an“, und bei diesen sei man auf einen „erheblichen Aufholbedarf“ gekommen.

"Mehr Spielraum"

Dass dies ein deutlicher Unterschied zum bisher kolportierten Ziel von einem Prozent des BIP sei, kommentierte Brieger so: „Eine Erhöhung um die Hälfte mehr würde uns mehr Spielraum bringen“. In der EU würde das Zwei-Prozent-Ziel debattiert, das man in der NATO ja auch als Vorgabe habe, so der Generalstabschef weiter.

Zudem sei eine stufenweise Erhöhung des Budgets geplant, keine schlagartige. Bis 2025 etwa sei eine Anhebung auf 1,5 Prozent des BIP anvisiert. „Das soll ja nicht von heute auf morgen geschehen“, so Brieger. „So viel Geld auf einmal würden wir auch nicht verkraften“ – die Wehrindustrie sei auch gar nicht in der Lage, solche Bedarfe umgehend zu decken.