Gemeindechef: Bonus für längere Öffnungszeiten in Kindergärten

Anreizsystem für bedarfsgerechteres Angebot der Gemeinden. Start schon im Herbst denkbar.

In die Diskussion um den Zwölf-Stunden-Arbeitstag mischen sich kritische Stimmen. So hält etwa ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm den Vorstoß ihrer eigenen Partei in Hinblick auf die Familienfreundlichkeit für "bedenklich". Eltern sollten nicht gezwungen sein, ihre Kinder von 7 bis 19 Uhr in einer Einrichtung abzugeben.

Die Idee einer Arbeitsflexibilisierung mache nur Sinne, wenn sie mit entsprechenden Öffnungszeiten einhergehe. Derzeit schließen nur 24 Prozent der Kindergärten erst zwischen 17 und 18 Uhr, allein 6 Prozent haben länger geöffnet (österreichweit, ohne Wien).

An einer Verbesserung des Angebots arbeitet gerade der Gemeindebund. Im Rahmen des Finanzausgleichs wurde zwischen Bund, Ländern und Gemeinden eine "aufgabenorientierte Finanzierung" vereinbart. Derzeit wird der Steuerkuchen je nach Einwohnerzahl auf die Gemeinden verteilt.

Wie viel kostet ein Platz?

Ziel von ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling ist mehr Transparenz durch ein Benchmark-System. Das Geld soll künftig zweckgewidmet verteilt werden – den Anfang macht 2018 der Bereich Kinderbetreuung, 2019 folgen die Pflichtschulen.

Das Projekt befindet sich noch in den Kinderschuhen: Zuerst müssen laut Gemeindebund Mindeststandards definiert werden und dann, wie viel so ein Platz kostet. An einer Berechnungsbasis arbeitet gerade die Statistik Austria mit.

Wenn feststeht, welchen Betrag eine Gemeinde pro betreutem Kind bekommen soll, kann sich Präsident Helmut Mödlhammer eine Art "Bonussystem" vorstellen: "Kindergärten, die länger geöffnet haben, könnten finanziell begünstigt werden. Durch diesen Anreiz wird das Angebot von selber entstehen". Zuschläge könne es auch bei höherem Migrantenanteil geben. Das Angebot müsse sich freilich nach dem Bedarf richten – wegen ein oder zwei Kindern bis 19 Uhr geöffnet zu haben, sei ja nicht kosteneffizient, betont Mödlhammer. In vielen Landgemeinden stelle sich die Frage gar nicht.

Erste Ideen für ein Finanzierungsmodell werden Vertreter des Gemeindebunds am 28. Februar im Finanzministerium präsentieren. Bis Ende Juni soll das Modell stehen, Pilotprojekte könnten schon im Herbst starten.

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