CORONAVIRUS: PK "AKTUELLES ZUM CORONAVIRUS": NEHAMMER / KOGLER / KURZ / ANSCHOBER

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Politik Inland
08/12/2021

Für Kogler sind Abschiebeflüge nach Afghanistan "unvorstellbar"

Der Vizekanzler geht davon aus, dass Abschiebungen rechtlich scheitern werden, "auch wenn Stimmen aus dem Innenministerium anderes sagen".

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) heizt den Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Afghanistan weiter an. Im oe24-Sommergespräch (Ausstrahlung heute um 21:00 Uhr) kritisiert der grüne Parteichef die harte Linie der ÖVP und stellt sich dabei auch direkt gegen Innenminister Karl Nehammer.

Auf die aktuellen Eroberungen mehrerer größerer Städte durch die Taliban angesprochen, meint Kogler: "Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan."

Einzelfallprüfungen werden Kogler zufolge dazu führen, "dass dies nicht mehr in Frage kommt". Und weiter: "Es ist faktisch nicht möglich, weil es für die Flieger gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt."

Dass sich daran in den nächsten Monaten etwas ändern könnte, bezweifelt Kogler: "Auch in weiterer Ferne entwickelt sich die Lage so, dass ich es de facto für unmöglich halte, dass es zu weiteren Abschiebeflügen aus Österreich nach Afghanistan kommen wird."

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