Politik | Inland
24.04.2018

FPÖ will erst sondieren, Marlene Svazek (25) als Landesvize?

Erste Gespräche im Koalitionspoker nach der Landtagswahl: Die SPÖ hat Forderungen, stellt aber keine Bedingungen.

Die Salzburger ÖVP hat nach dem haushohen Erfolg bei der Landtagswahl am Sonntag (37,8 Prozent) am Dienstag erste Sondierungsgespräche mit der SPÖ und der FPÖ aufgenommen. Mit beiden Parteien wäre die von Landeshauptmann Wilfried Haslauer präferierte Zweierkoalition möglich.

Durch das Wahlergebnis hat die FPÖ eine gute Ausgangsposition. Mit 18,8 Prozent (plus 1,8 Prozentpunkte) zählt sie zu den Gewinnern. Ein großes Fragezeichen steht aber beim Personal, das die Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung aufstellen müsste. Haslauer hatte vor der Wahl angekündigt, dass neben den Inhalten auch die Personen entscheidend für ÖVP sein werden.

Bisher hat sich die FPÖ nicht in die Karten blicken lassen. „Es kommt auf den Verlauf der Koalitionsverhandlungen an, auf welche Themen man sich einigt und welche Ressorts die FPÖ bekommen würde. Sicher ist nur, dass ich in die Regierung gehen würde“, sagte Parteichefin Marlene Svazek vor der Wahl zum KURIER.

Am Dienstag verwiesen die Blauen auf die Sitzung des Landesparteivorstands, die nach dem Gespräch mit der ÖVP angesetzt war. Mit Ergebnissen wurde erst am Abend gerechnet. Zumindest am Papier sollte Hermann Stöllner gute Karten haben: Der 32-jährige Molkereiangestellte ist nicht nur Bezirksobmann im Flachgau. Er war auch auf der Landesliste hinter Parteichefin Svazek auf Platz zwei und ist Mitglied des blauen Verhandlungsteams. Außerdem ist er einer der Obfrau-Stellvertreter der 25-Jährigen.

„Kein billiger Partner“

SPÖ-Chef Walter Steidl, dessen Partei am Sonntag mit 20 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Salzburg eingefahren hatte, war am Dienstag vor der FPÖ an der Reihe. Über den Inhalt sei mit der ÖVP Stillschweigen vereinbart worden. Spekulationen, wonach sich die SPÖ auch als „billiger Partner“ zur Verfügung stellen würde, wies Steidl zurück. „Wir haben jede Menge Forderungen, aber ich habe keine Bedingungen als Hürden“, meinte Steidl.

Die Gespräche mit den Grünen und den Neos sind am Donnerstag angesetzt. Laut Plan sollte bis Mitte nächster Woche die Entscheidung fallen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.