FILE PHOTO: Crowds of people wait outside the airport in Kabul

© via REUTERS / TWITTER/DAVID_MARTINON

Politik Inland
08/26/2021

FPÖ stellt parlamentarische Anfrage wegen Ausreisen aus Afghanistan

FP-Sicherheitssprecher Amesbauer will von Außen- und Innenminister wissen, wer aus Afghanistan ausgeflogen wird.

von Johanna Hager

Dem ZiB2-Interview von Außenminister Alexander Schallenberg soll nun eine parlamentarische Anfrage folgen, so FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer in einer Aussendung. 

Schallenberg sagt im Interview am Mittwoch auf die Frage von Armin Wolf - wie viele Menschen derzeit in Afghanistan noch auf ihre Ausreise nach Österreich warten: "Gut zwei Dutzend". 87 Menschen seien bereits außer Landes gebracht worden.

Warum sich österreichische Staatsbürger respektive Menschen, die in Österreich einen Aufenthaltstitel erlangt haben, in dem Land mit der höchsten Reisewarnstufe aufhalten, sagt der Außenminister, die meisten seien "auf Familienbesuch oder Doppelstaatsbürger" und sie hätten sich teils erst in den "letzten Tagen, zum Teil in den letzten Stunden" bei den österreichischen Behörden gemeldet. 

Amesbauer zieht aus diesen Aussagen nun den Schluss, dass "ein Asylberechtigter in Österreich offenbar jederzeit und unbehelligt in sein Herkunftsland, in dem er der Logik nach ja verfolgt wird, reisen kann“.

PRESSEFOYER NACH MINISTERRAT:  NEHAMMER/SCHALLENBERG (ÖVP)

Der FPÖ-Mandatar will deshalb eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg richten. „Es
wäre schon interessant, wie viele Personen mit aufrechtem Asylstatus unter den Leuten sind, die jetzt angeblich vor den Taliban geschützt werden wollen.
Oder sind darunter gar Asylwerber? Und dass dieser Umstand nun durch die prekäre Lage vor Ort aufpoppt, lässt auch vermuten, dass es generell Methode
hat", so Amesbauer via Aussendung. 

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