Sie werden sich an einen Satz gewöhnen müssen, dieser Satz hat drei Worte: Kurz muss weg.“ Mit Sätzen wie diesen macht FPÖ-Klubchef Herbert Kickl am Montag im Parlament auf sich aufmerksam.
Es ist ein Anti-Regierungskurs, eine Brachialrhetorik gegen den ehemaligen Koalitionspartner ÖVP. Eine „Bombe in Sachen Freiheitsberaubung und Wirtschaftsentwicklung“ nennt Kickl die türkis-grünen Corona-Maßnahmen, die nach seinem Dafürhalten im Jänner „zur Detonation“ gebracht werden soll.
Derweil ist jedoch FPÖ-intern eine Bombe gelegt.
Laut KURIER-Recherchen soll FPÖ-Chef Norbert Hofer dazu ansetzen, Herbert Kickl als FPÖ-Klubobmann durch sich selbst zu ersetzen. Demnach habe er in den vergangenen Tagen das Terrain im FPÖ-Klub sondiert und nach Mehrheiten für sich und seinen gemäßigten Kurs gesucht.
Doch der Plan ging nicht auf. Hofer, vom KURIER darauf angesprochen, lässt wissen: "Österreich hat derzeit andere Sorgen.“
Herbert Kickl kann sich – zumindest vorerst – seines Amtes sicher sein. Das Gros der FPÖ-Mandatare hält an ihm und seinem Kurs der Frontalopposition fest – auch in der Corona-Frage. Symbolhaft verzichten die FPÖ-Funktionäre auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und inszenieren sich in einer "Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“.
FPÖ-Chef Hofer indes will eine koalitionsfähige FPÖ anführen und sieht die Chance auf einen Wiedereintritt in die Regierung schon bald gekommen. Anfang Dezember schürte Hofer Neuwahlgerüchte. Damals ließ er wissen, er könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung aus ÖVP und Grünen "das kommende Jahr übersteht“.
Das Problem bei diesen Planspielen: Die Koalition der ÖVP mit der FPÖ ist nach Ibiza auch an der Person Kickl gescheitert. Ein ranghoher FPÖ-Funktionär: "Wenn die FPÖ irgendwann wieder regieren will – egal mit wem – dann geht das nur ohne Kickl.“
Für FPÖ-Parteigänger ist klar, Hofer möchte Klubchef werden, weil er die FPÖ für eine Regierungsbeteiligung vorbereiten möchte.
Aber das kommt einem Hasardspiel gleich. Denn geht Hofers Plan nicht auf, geht er als geschwächter Parteichef in das kommende, für die FPÖ wichtige Jahr 2021. Im Frühherbst nämlich wird in Oberösterreich gewählt, wo die FPÖ mit Manfred Haimbuchner in der Regierung sitzt und mehr als 30 Prozent zu verteidigen hat. Bis zur Landtagswahl wollte man an der Doppelspitze Hofer-Kickl festhalten. Doch nach Paarlauf schaut das nicht aus.
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