Finanzskandal erschüttert Land Salzburg

Sie galt als hochkompetent, hochintelligent und hoch angesehen. Sie diente unter drei Finanzlandesräten, drei Legislaturperioden lang. Sie war die führende Finanz­managerin des Landes Salzburg. „Wir haben ihr alle vertraut. Wir wurden alle über Jahre hinweg getäuscht und belogen“, sagte Finanzlandesrat David Brenner am Donnerstag in einer eilig einberufenen Pressekonferenz. „Die Frau hat alle Kontroll­instanzen und Sicherheitssysteme des Landes und der Republik ausgehebelt.“

Risikogeschäfte

Vermutlich seit 2001 soll die Mitarbeiterin im Namen des Landes eigenmächtig risikoreiche Finanzgeschäfte betrieben haben, die sie innerhalb der Abteilung verschwieg und zu denen sie nicht berechtigt war – vor allem Zinstausch- und Währungstausch-Transaktionen sowie Derivatgeschäfte (Termingeschäfte). Aus diesen Geschäften entstanden in den Jahren 2006 und 2007 sogenannte Buchverluste – nach Angaben der Finanzmanagerin in der Höhe von 340 Millionen Euro; diese vertuschte sie in der Buchhaltung. Um das Minus zu kaschieren, fälschte die Frau Protokolle und Unterschriften. „Sie hat das meisterhaft beherrscht“, sagte der Leiter der Finanz­abteilung, Eduard Paulus. So meisterhaft, dass sie nicht nur die Politik, sondern auch die Kontroll­instanzen, den Rechnungshof in Salzburg und Wien, mit ihren falschen Berichten täuschen konnte. Manfred Müller, Direktor des Rechnungshofes: „Sie hat alle hinters Licht geführt. Dafür muss sie viel Energie aufgewendet haben.“

Wie hoch der Schaden für das Land Salzburg ist, sollen nun Wirtschaftsprüfer berechnen, einen ersten Bericht erwartet man nicht vor Ende Jänner. Es gebe Zigtausende Rechnungen – und es kämen stündlich neue Akten ans Tageslicht. Brenner: „Ak­tuell ist das Minus von 340 Millionen Euro für den Haushalt nicht schlagend, weil es nicht als Schuld dargestellt wird.“ Man könne dies mit einem Aktienpaket vergleichen, das man behält. „Da ist keine Katastrophe zu befürchten“, erklärte Paulus. Aufgeflogen ist die Mitarbeiterin, weil es im Sommer konkrete Hinweise darauf gab, dass die Frau ein Geschäft abgeschlossen hatte, das den Richtlinien widersprach. Daraufhin wurde sie beurlaubt und ein neuer Mitarbeiter damit beauftragt, ihre Transaktionen zu überprüfen. Dass sich die Mitarbeiterin privat bereichert habe, wird eher bezweifelt. Brenner: „Man kann aber auch das nicht aus­schließen.“

Entlassen

Die Mitarbeiterin wurde am Donnerstag entlassen, der Fall wurde an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Für die Frau gilt die Unschuldsvermutung.