APA13184954 - 12062013 - WIEN - ÖSTERREICH: Finanzministerin Maria Fekter während der Aktuellen Stunde des Nationalrates zum Thema "Hypo Alpe Adria" am Mittwoch, 12. Juni 2013, im Parlament in Wien. APA-FOTO: ROBERT JAEGER

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Abgang
11/14/2013

Fekter nimmt wohl den Hut als Finanzministerin

Vor dem Treffen der Eurogruppe in Brüssel deutete Fekter ihren Abgang an.

von Philipp Hacker-Walton

Brüssel wird mir fehlen", sagte Maria Fekter vor dem Treffen der Eurogruppe in Brüssel am Donnerstag. Mit diesen Worten deutete die Finanzministerin gegenüber den wartenden Journalisten unmissverständlich ihren Abgang mit Dezember an.

Fekter präsentierte sich launig und leicht wehmütig. Sie betonte, dass es wohl ihre letzte Eurogruppe sein wird - es sei denn, dass es beim nächsten Treffen im Dezember noch keine neue Regierung gibt.

Anderes Regierungsamt?

Weiters erklärte sie: "Ich werde nach wie vor Parlamentarierin sein, sollte ich kein Regierungsamt bekleiden, was noch nicht feststeht." Als Parlamentariern werde sie ihren "Erfahrungsschatz" und die "größten Zusammenhänge, die mir wahrscheinlich geläufiger sind als den Kollegen", einbringen.

Fekter wehrte sich auch gegen den Ausdruck Kassasturz: "Der Pfad Richtung Nulldefizit ist für die Zeit, für die ich verantwortlich bin, gut eingehalten worden."

Am Budget-Chaos seien die schuld, die sich nicht an die Disziplin gehalten hätten: Man verkünde erst am Ende, wie es aussieht. Deshalb sei das Missverständnis entstanden, so die Finanzministerin. Die vergangenen Tage hatte sich Fekter bereits sehr zurückhaltend in der Budget-Debatte gezeigt. In Brüssel betonte sie außerdem: "Bei den Koalitions-Verhandlungen hat man sich den Spielraum angesehen, den wir für die nächsten fünf jahre haben werden. Da haben wir registriert, dass das Wünsch-dir-was viel viel größer war als die Einnahmen realistisch geschätzt werden."

Spekulationen

Schon seit der Nationalratswahl im September war spekuliert worden, dass die Oberösterreicherin der neuen Regierung nicht mehr angehören wird. Mit ihrer Stellungnahme am Donnerstag dürften sich die Vermutungen bewahrheiten. Bundesparteiobmann Michael Spindelegger wird bereits seit geraumer Zeit nachgesagt, Ambitionen auf das Finanzministeramt zu haben.

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