APA14110640-2 - 12082013 - SANKT PÖLTEN - ÖSTERREICH: ZU APA-TEXT II - (v.l.) BM Doris Bures, BK Werner Faymann und LH Erwin Pröll im Rahmen einer PK mit dem Titel "Hochwasserschutz in Niederösterreich" am Montag, 12. August 2013, in St. Pölten. APA-FOTO: Andy Wenzel/BKA

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Politik von innen
08/14/2013

Faymann/Pröll-Pakte als On-/Off-Beziehung

Der „Reblaus-Pakt“ ist der dritte Faymann/Pröll-Pakt seit 2008. Nicht immer hat das Wort unter Männern auch gehalten.

von Daniela Kittner

Das erste verbriefte Treffen von Werner Faymann mit Erwin Pröll fand am 15. August 2008 statt. Da war Faymann gerade eine Woche SPÖ-Chef. Es herrschte Nationalratswahlkampf wie jetzt, Faymann war SPÖ-Spitzenkandidat und angehender Kanzler.

Das Treffen am 15. August 2008 war – im Gegensatz zu dem am vergangenen Donnerstag – lange Zeit geheim gehalten worden. Als erstes hatte der KURIER im Februar 2009 darüber berichtet. Demnach soll dort ausgemacht worden sein: Der ORF-Chef bleibe rot, der EU-Kommissar schwarz; der damalige Direktor des niederösterreichischen Landesstudios, Richard Grasl, werde einer der ORF-Direktoren. Und Faymann soll Sympathien für einen Bundespräsidentschaftskandidaten Erwin Pröll signalisiert haben.

So weit der „Pakt“ 2008.

Tatsächlich wurde 2009 der SPÖ-nahe Alexander Wrabetz als ORF-Chef bestätigt, Grasl ORF-Finanzdirektor und Gio Hahn (ÖVP) EU-Kommissar.

Aus dem Bundespräsidentschaftskandidaten Pröll wurde 2010 nichts. Diesen Teil des Gesprächs machte Pröll höchstpersönlich am 4. Mai 2011 im Falter öffentlich. Da gab er zu Protokoll, dass Faymann am 15. August 2008 bei einem Frühstück im Brandlhof in Prölls Heimatort Radlbrunn zu ihm gesagt habe: „Es wäre eine gute Vorstellung, wenn Du Präsidentschaftskandidat wirst.“

Dass Pröll den SPÖ-Chef derart düpierte und nicht zuletzt auch vor BundespräsidentHeinz Fischerbloßstellte, der, wie man rückblickend weiß, wieder kandidieren wollte, hatte die Ursache im zweiten verbrieften Faymann/Pröll-Pakt.

Im Sommer 2010 hatte Pröll gerade den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz übernommen und wollte eine große Schulreform zustande bringen. Bei einem Geheimtreffen übertrugen Faymann und Pröll zwei Vertrauensleuten die Aufgabe, die Reform zu verhandeln. Die Reform war unterschriftsreif (Gesetze und Kontrolle im Bund, Organisation und Lehrer an die Länder). Faymann ließ sie jedoch platzen. Pröll blattelte Faymann auf und ließ ausrichten, dieser habe keine Handschlagqualität.

Gut möglich, dass auch diesmal die Hofburg-Wahl und/oder (Personal-)Absprachen für nach der Nationalratswahl eine Rolle spielten. Wie berichtet, gibt es das Gerücht, Faymann überlege, den ORF-Chef gegen den EU-Kommissar auszutauschen. Was Faymann und Pröll am Donnerstag beim Pfarrwirt wirklich besprachen, wird irgendwann durchsickern – sei es beim nächsten Krach.

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