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Politik Inland
11/03/2021

Corona-Regeln: Mückstein will bei Gipfel über Vereinheitlichungen reden

Bildungs- und Gesundheitsminister erklären, wie es bei steigenden Infektionszahlen weitergeht.

von Johanna Hager

Die Bundesregierung legte vor sechs Wochen einen Corona-Stufenplan vor. Bei dem derzeitigen Fleckerlteppich bei den Corona-Maßnahmen (zahlreiche Bundesländer gehen bereits einen eigenen Weg) kann man teilweise den Überblick verlieren.

Gipfel am Freitag 

Dies wird Thema bei dem Gipfel von Bundesregierung und Landeshauptleuten am Freitag sein. Danach gefragt, ob beim Gipfel auch über ein einheitliches Vorgehen in der Pandemiebekämpfung gesprochen werden wird, sagt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Der Bund gibt die Unterkante vor. Vereinheitlichungen sind am Freitag auch Thema".

"Nächsten Montag tritt Stufe 3 in Kraft", so der grüne Mückstein. "Wir erwarten nächsten Montag eine Bettenauslastung von 400."

Herbstferien sind vorbei 

Die Zahl der Neuinfektionen steigt täglich. "Das ist ein Hinweis auf die Richtigkeit meiner These: Das Testen in den Schulen ist wesentlich für die Pandemiebekämpfung. Es ist keine zufällige Koinzidenz", sagt Bildungsminister Heinz Faßmann vor dem Ministerrat am Mittwoch. Die regelmäßigen Testungen seien "eine Sicherheit, die Schule offen halten zu können", so Faßmann.

Faßmann: "Bei Stufe 3 wird auch in Oberstufe Maske getragen"

Auf Nachfrage führt Faßmann aus, dass bei "Erreichen von Stufe 3 auch in den Oberstufen während des Unterrichts Maske getragen werden kann."

Zur Erklärung: Für die Schulen gilt ein eigener 3-Stufen-Plan. Dies tritt nicht automatisch mit der Stufe Drei des allgemeinen Stufenplans in Kraft, sondern hängt von der Corona-Kommission ab. Dieser Plan sieht bei einer risikoadjustierten 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 und einer Intensivbettenauslastung von mindestens 20 Prozent im jeweiligen Bundesland vor: 

  • Nicht geimpfte Schülerinnen und Schüler testen sich dreimal in der Woche. Ein Test muss ein PCR-Test sein.
  • Nicht geimpfte Lehr- und Verwaltungskräfte müssen immer ein gültiges Testzertifikat vorweisen können. Ein Test pro Woche muss ein PCR-Test sein, der von außen gebracht wird. Antigentests stehen in der Schule zur Verfügung.
  • Alle Schülerinnen und Schüler bis zur 8. Schulstufe tragen außerhalb der Klassenräume Mund-Nasenschutz. Ab der 9. Schulstufe wird die Maske auch im Unterricht getragen. Die Regel gilt parallel für Lehrkräfte.

"Es gibt keine Maskenpflicht in der Unterstufe" auch bei steigenden Infektionszahlen. Es werde, da ist sich Faßmann sicher, "nicht schwieriger", sondern eingedenk der Impfmöglichkeit von Jüngeren einfacher.

Zudem geben beide Minister bekannt, dass sich Österreich für das Europabüro des International Vaccine Institute (Hauptsitz Seoul) bewerben wird. Die Ansiedlungskosten würden von der Republik Österreich getragen werden, Österreich 5 Millionen Euro für 5 Jahre als Forschungsgeld zur Verfügung stellen. Die Entscheidung sollte Ende des Jahres fallen.

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