Extrarunde bei Auswertung von Ibiza-Video: U-Ausschuss muss warten
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Die Justiz-Behörden fordern von der SOKO eine neuerliche Aufbereitung ihres 400-seitigen Berichts. SPÖ erwartet Video bis Monatsende.
Kommende Woche tagt wieder der U-Ausschuss – und es wird die „Woche der Justiz“. Unter anderem sind zwei Vertreter der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und eine Vertreterin der Staatsanwaltschaft Wien geladen.
Dabei dürfte auch die Frage aufkommen: Was ist eigentlich mit dem Ibiza-Video? Die Justiz hat es seit mehr als einem Monat und soll prüfen, welche Teile davon der U-Ausschuss sehen darf.
Wie der KURIER erfuhr, dürfte sich das aber noch etwas länger ziehen: Die Sonderkommission im Bundeskriminalamt (SOKO Tape), die im Auftrag der WKStA und der Staatsanwaltschaft Wien ermittelt, muss nämlich eine Extra-Runde drehen: Beide haben von der SOKO zwar das Video plus einen fast 400-seitigen Bericht erhalten, forderten nun aber von den Beamten, die für die Justiz relevanten Passagen noch einmal gesondert aufzubereiten.
Erst dann kommen die Beweismittel in den Akt und könnten in weiterer Folge dem U-Ausschuss vorgelegt werden, erklärt eine Sprecherin des Justizressorts auf KURIER-Anfrage. Wozu dieser „ergänzende Ermittlungsauftrag“ – für die SOKO eine reine Schreibarbeit – notwendig ist, bleibt offen. Aus dem Ressort heißt es dazu, dass nur die für das Verfahren relevanten Aspekte in den Akt sollen.
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