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© APA/EPA/GIUSEPPE LAMI

Hofburg-Wahl
05/23/2016

EU-Sozialdemokraten-Chef Pittella spricht von Erdbeben

Die Bundespräsidentenwahl beschäftigt auch die italienische Politik.

Der Präsident der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, der Italiener Gianni Pittella, erklärte sich wegen des starken Stimmenzuwachses der FPÖ besorgt, den er als "Erdbeben" bezeichnete. "Unabhängig vom Endergebnis ist der Damm gebrochen. Erstmals seit 1945 hat eine rechtsextreme Partei, die direkt vom Nationalsozialismus stammt, den Durchbruch geschafft. Das bezeugt eine konsolidierte Tendenz in ganz Europa: Die konservativen und sozialdemokratischen Kräfte verlieren an Stimmen zugunsten extremer Bewegungen", analysierte Pittella. Italiens Ex-Staatschef Giorgio Napolitano, der in den vergangenen Wochen wiederholt gegen Grenzkontrollen am Brenner eingetreten war, warnte in Bezug auf die Wahlen in Österreich vor Politikern, die in den Wählern Ängste schüren. "Das Problem ist, dass diese Politiker Ängste und Vorurteile nähren, um politischen Gewinn herauszuschlagen.

"Wandel ist möglich"

Die Politik in Europa ist eine nationale Politik geblieben. Jeder denkt an die Wahlen im eigenen Haus, nicht an die europäischen Wahlen", bemängelte Napolitano, der am Sonntagabend als Gast in der von der RAI gesendeten Talk Show "Che tempo che fa" aufgetreten ist. Italiens ausländerfeindliche Oppositionspartei Lega Nord dagegen begrüßte den starken Stimmenzuwachs der FPÖ. "Unabhängig vom Endergebnis ist der Erfolg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer, mit dessen Partei die Lega Nord verbündet ist, ein starkes Signal des Freiheitswillen der Völker. Dieser Erfolg bezeugt, dass in Europa ein Wandel möglich ist", feierte Lega Nord-Chef Matteo Salvini. Salvini kritisierte die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, die die Hoffnung geäußert hatte, dass es bei der Bundespräsidentenwahl nicht zu einem Rechtsruck komme. "Es ist unerhört, dass sich Italiens Parlamentspräsidentin in die demokratische Wahl eines anderen Landes einmischt", so Salvini.

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