Österreichs oberste Staatsschützerin: "Wir stehen vor einer hohen Bedrohungslage"

Nachdem sich Omar Haijawi-Pirchner im Vorjahr überraschend als Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zurückgezogen hatte, übernahm seine Stellvertreterin, die Juristin Sylvia Mayer, diese Funktion. Seit 1. Jänner ist die 39–Jährige offiziell Direktorin des DSN und damit die oberste Staatsschützerin Österreichs.

KURIER: Frau Mayer, seit dem 1. Jänner leiten Sie den Verfassungsschutz DSN. Damit haben Sie eine riesige Verantwortung übernommen. Wie gehen Sie persönlich damit um?

Sylvia Mayer: Die Herausforderungen sind in den vergangenen Jahren nochmals gestiegen. Wir stehen vor einer hohen Bedrohungs- und Gefährdungslage im Bereich des islamistischen Terrorismus, dicht gefolgt von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus. Auch nicht zu vernachlässigen ist der Linksterrorismus, insbesondere wenn an den Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin denkt. Gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, die Republik Österreich vor staatlicher Einflussnahme, Werksspionage und Sabotage zu schützen. Die Aufgaben sind herausfordernd, aber ich werde diese sehr gerne bewältigen.

Die Besonderheit ist, dass in Europa nur noch der britische Geheimdienst MI6 von einer Frau geführt wird.

Es gibt auch einige andere ausländische Sicherheitsbehörden, Nachrichtendienste, die von Frauen geleitet und geführt werden. Ich freue mich, dass es immer mehr Frauen werden.

In Interviews betonen Sie, dass Sie mit Ihren Bewerbungen für Führungspositionen immer auch ein Zeichen für Frauen setzen wollten. Was ist Ihnen da so wichtig?

Frauenförderung im Innenministerium war mir von Beginn an ein ganz wichtiges Anliegen. Ich war auch viele Jahre Gleichbehandlungsbeauftragte im Ministerium. Es braucht einfach weibliche Vorbilder, die andere Frauen bestärken, sich für Führungspositionen zu bewerben. Ich freue mich, dass ich so ein Vorbild für die Frauen im Innenministerium sein kann.

Sie zeigen, dass man auch im Polizeibereich, im Sicherheitsbereich als Frau Männer führen kann.

Natürlich. Männer können Frauen führen, warum sollen nicht auch Frauen Männer führen können?

Sie sind seit über zehn Jahren beim Verfassungsschutz. Warum haben Sie sich für diesen Bereich entschieden? Der ist für viele Polizisten nicht die erste Adresse.

Ich war in einer Polizeiinspektion, war später im Kriminaldienst, war dienstführende Polizeibeamtin in Linz. Das Aufgabenfeld des Verfassungsschutzes hat mich aber besonders interessiert, weil die Aufgabe eine so wichtige ist. Wir schützen die Prinzipien unserer Verfassung, unserer Gesellschaft. Wir schützen die Menschen vor Terrorismus. Ich wollte unbedingt in diesem Aufgabenfeld mitwirken.

Seit Sie beim Verfassungsschutz sind – zuerst war es das BVT, jetzt die DSN –, gab es den Terroranschlag in Wien, das verhinderte Attentat beim Taylor-Swift-Konzert, das Attentat in Villach. Wie geht man, wie gehen Sie damit um, wenn es dann nicht gelungen ist, die Bevölkerung zu schützen?

Das ist nicht einfach. Wir haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Terroranschläge Gott sei Dank verhindern können. Unsere wichtigste Aufgabe ist es, die Menschen vor Anschlägen zu schützen, bzw. die Gefahr eines Anschlags so gering wie möglich zu halten. Natürlich ist es für uns immer ein harter Schlag, wenn wir dann einen Anschlag nicht verhindern konnten. Aber es ist unsere Mission, weiter daran zu arbeiten, konsequent zu sein, rund um die Uhr zu beobachten, ob es zu Gefährdungslagen kommt. Und dann wirklich konsequent einzuschreiten, um eine Gefahr zu verhindern.

Besteht in diesem Beruf nicht die Gefahr, paranoid zu werden? Dass man überall eine Gefahr sieht? Dass man in Menschen Gefährder oder Gefährderinnen sieht? Wie gehen Sie damit um?

Man braucht jedenfalls einen realistischen Zugang. Zu sagen, es wir schon gut gehen, es wird schon nichts sein, ist der Falsche. Wir müssen schon jedem Hinweis konsequent nachgehen und jeden Hinweis so betrachten, dass es ein Hinweis auf eine bestehende Gefahr sein könnte und mit entsprechender Konsequenz nachgehen.

Aber ein banales Beispiel aus dem Alltag: Wenn Sie mit U-Bahn oder Straßenbahn zur Arbeit fahren, mustern Sie da immer Ihre Umgebung auf mögliche Gefahren?

Ich denke, das macht man als Polizeibeamtin oder als Polizeibeamter generell. Man hat immer die Augen geöffnet, ob man Dinge wahrnimmt, die nicht in Ordnung scheinen. Darüber hinausgehend würde ich das aber jetzt nicht konkretisieren.

Muss man als DSN-Direktorin rund um die Uhr erreichbar sein? Anders gefragt: Gibt es auch noch ein Privatleben?

Es gibt ein Privatleben, natürlich. Ich glaube, das ist auch ganz wichtig, um abschalten zu können, um diese herausfordernde Tätigkeit und Verantwortung auch wahrnehmen zu können. Aber ja, man muss rund um die Uhr erreichbar sein.

In Ihrer Zeit im Verfassungsschutz hat es die Affäre um das BVT gegeben, weswegen dann die DSN als neuer Nachrichtendienst geschaffen worden ist. Die Turbulenzen damals hatten dazu geführt, dass der Austausch mit anderen Geheimdiensten beeinträchtigt war. Wie sieht es da aktuell mit dieser Kommunikation aus?

Diese internationale Zusammenarbeit ist von ganz entscheidender Bedeutung, insbesondere, wenn es um den transnationalen islamistischen Terror geht. In den vergangenen vier Jahren haben wir mit sehr, sehr vielen ausländischen Nachrichtendiensten ausgezeichnet zusammengearbeitet. Das wird sich auch weiter fortsetzen.

Entscheidend für diese Arbeit ist natürlich auch Ihr Team. Wie man aufgestellt ist, wie man für diese Aufgaben gerüstet ist.

Unser Team, unsere Organisation, unsere Bediensteten sind hervorragend und wirklich professionell. Wichtig ist es, ein diverses Team zu haben. Wir brauchen unterschiedlichste berufliche Hintergründe. Dieses Zusammenspiel der unterschiedlichen Erfahrungen, aber auch Qualifikationen führt dazu, dass wir unsere Arbeit gut machen können.

Sie haben vorhin die großen Herausforderungen genannt, von islamistischem Terror bis zu Rechts- und Linksextremismus. Hat sich da etwas geändert, wie man dem begegnen muss?

Einerseits hat sich das Vorgehen der Täter geändert. Somit mussten wir auch unsere Ermittlungsmaßnahmen ändern. Die Bedrohungen passieren vielfach im digitalen Raum, also online. Dort passiert die Radikalisierung, aber auch die Vernetzung. Auf der anderen Seite sehen wir die Bedrohung durch Staaten, insbesondere Russland, die mit Cyberangriffen agieren. Deswegen müssen auch wir unsere digitalen Befugnisse stärken. Das haben wir jetzt mit der Überwachung verschlüsselter Kommunikation von Gefährdern in die Hand bekommen.

Man hört, dass Sie trotz des enormen Drucks sehr ruhig und besonnen agieren. Wie gelingt Ihnen das?

Die Verantwortung ist im gesamten Bereich der Sicherheitsbehörden eine sehr große. Dass ich grundsätzlich besonnen und ruhig reagiere, ist eine meiner Stärken. Es ist aber, denke ich, auch sehr wichtig, weil gerade in Phasen, wo es zu Gewaltakten im öffentlichen Raum kommt, benötigt es bei der Entscheidungsfindung Ruhe und Besonnenheit, um die Ermittlungen konsequent führen zu können. Ich bin froh, dass ich diese Stärke einbringen kann.

Haben Sie dafür ein bestimmtes Geheimnis, etwa Meditation?

Ich habe kein Geheimnis.

Sie hatten in jungen Jahren auch eine Fußballkarriere vor sich, waren sogar Spielerin im U-19-Nationalteam der Frauen. Warum ist es dann letztendlich die Polizei geworden?

Ich hatte tatsächlich die Idee, in die USA zu gehen und dort mit einem Fußballstipendium an eine Universität zu gehen. Das war mir dann ehrlicherweise aber zu unsicher. Außerdem hat mich dann der Polizeiberuf gepackt. Und mir hat es wirklich so viel Freude bereitet, dass ich diesen Beruf ohne Wenn und Aber ergriffen habe.