Mehrere Festnahmen im islamistischen Milieu
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Jugendliche werden über das Internet radikalisiert (Symbolbild)
Es gab auch Durchsuchungen in 27 Justizanstalten. Im Zuge der Operation kam es in Deutschland
und der Schweiz ebenfalls zu Einsätzen.
Zusammenfassung
- Polizei und Staatsschutz führten bei einem "Joint Action Day" zahlreiche Hausdurchsuchungen, Festnahmen und über 110 Gefährderansprachen im islamistischen Milieu durch, unterstützt von internationalen Einsätzen in Deutschland und der Schweiz.
- Ein Schwerpunkt lag auf der Zerschlagung digitaler Netzwerke islamistischer Extremisten, wobei besonders Jugendliche im Alter von 14 bis 19 Jahren im Fokus der Maßnahmen standen.
- Die Behörden betonen die Bedeutung präventiver Maßnahmen und internationaler Zusammenarbeit, um der zunehmenden Radikalisierung und Propaganda im Internet entgegenzuwirken.
Polizei und Staatsschutz haben am Donnerstag bei einem "Joint Action Day" mehrere Hausdurchsuchungen, Beschuldigtenvernehmungen und über 110 Gefährderansprachen durchgeführt.
Zudem kam es zu mehreren Festnahmen, hieß es in einer Aussendung des Innenministeriums. Weiters wurden Räumlichkeiten in 27 Justizanstalten durchsucht.
Internationale Zusammenarbeit
Parallel dazu gab es auch in Deutschland und der Schweiz Einsätze. Die Maßnahmen laufen noch, genauere Zahlen werden erst nach Abschluss bekannt gegeben.
"Der Verfassungsschutz geht konsequent gegen jede Form von Extremismus vor - ohne Unterschied ob politisch oder religiös motiviert", lobte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Arbeit der Direktion Staatsschutz Nachrichtendienst (DSN).
Diese koordinierte am heutigen, zehnten Jahrestag der Anschläge von Paris, bei denen 130 Menschen getötet und hunderte verletzt wurden, gemeinsam mit den neun Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) und den Justizbehörden die Einsätze.
Fokus auf die Weihnachtszeit
Insbesondere im Vorfeld der Weihnachtszeit soll dadurch Sicherheit gewährleistet werden. Weihnachtsmärkte waren immer wieder Ziel von Islamisten.
Europol sei ebenso durch die Unterstützung der österreichischen Behörden bei Abfragen am Joint Action Day involviert gewesen, hieß es von Seiten des BMI weiter.
Besonders im Bereich des islamistischen Extremismus, in dem der virtuelle Raum eine große Rolle spielt und die Szene im deutschsprachigen Raum stark vernetzt ist, sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland, der Schweiz und Österreich essenziell.
Digitale Netzwerke zerschlagen
"In enger Abstimmung mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Deutschland und der Schweiz ist es uns gelungen digitale Netzwerke von islamistischen Extremisten zu zerschlagen. Das kommt der Sicherheit unserer Bevölkerung nachhaltig zu Gute", sagte SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer.
Besonders im digitalen Raum beobachten Sicherheitsbehörden einen Anstieg radikalislamistischer Propaganda. Diese Inhalte tragen zu einer schnellen Radikalisierung vor allem junger Menschen bei.
Bereits das Posten von bestimmten extremistischen Inhalten oder etwa das Setzen von "Likes" unter diverse Beiträge oder Bilder kann eine Straftat darstellen.
Rund die Hälfte Jugendliche
Rund die Hälfte der im Rahmen des Joint Action Day betroffenen Personen sind Jugendliche zwischen 14 und 19 Jahren.
Die durchgeführten Gefährderansprachen würden daher auch darauf abzielen, Jugendlichen die Risiken und Konsequenzen einer radikalen Weltanschauung aufzuzeigen.
Radikal-islamistische Gruppen nutzen heute vermehrt das Internet und soziale Medien für Kontaktaufnahme, Rekrutierung und Ideologievermittlung, sowohl über öffentlich sichtbare "Influencer Preacher" mit hoher Reichweite, als auch über verschlüsselte Kanäle, geschlossene Gruppen oder Chats in Online-Games.
Einfluss aus dem Ausland
Viele dieser Akteure agieren aus dem Ausland und erreichen dennoch ein breites Publikum, auch im deutschsprachigen Raum.
"Die starke Zunahme der extremistischen Aktivitäten im virtuellen Raum bedeutet, dass der Verfassungsschutz besonders in der präventiven Arbeit ansetzen muss. Präventive Maßnahmen, wie Gefährderansprachen, erreichen Menschen, bevor sie in geschlossene extremistische Strukturen abgleiten", betonte DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner.
Auch Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) warnte: "Das Internet ist zu einem Rekrutierungshotspot für extremistische Gruppen geworden."
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