Drozda zu Familienbeihilfe: "Kein SPÖ-Schwenk"

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) sieht bei der Familienbeihilfe keinen Schwenk der SPÖ. Es gebe einen Vorschlag und darüber werde innerkoalitionär diskutiert, so Drozda am Dienstag im Ministerrats-Debriefing.

Nach der ÖVP hatte sich auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern dafür ausgesprochen, die Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland zu kürzen. Drozda meinte darauf angesprochen, dies sei "kein Schwenk". Man habe sich darüber verständigt, in der Koalition darüber zu diskutieren. Grundsätzlich benötige es aber eine europäische Entscheidung für eine etwaige Änderung. "Ich persönlich habe Verständnis dafür, dass diese Beiträge, die vergeben werden, an die Kaufkraft angepasst werden", so Drozda. Er räumte ein, dass die Begeisterung darüber in einzelnen Nachbarländern "enden wollend ist".

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) verwies vor dem Ministerrat darauf, dass Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) bereits im Februar diesen Vorschlag für eine Kürzung gemacht und ein Papier angekündigt habe. Wenn dieses vorliegt, werde man es beurteilen.