Doskozil reiht sich ein: SPÖ geht in "richtige Richtung"

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) beurteilt den bei der SPÖ-Präsidiumsklausur am Dienstag eingeschlagenen Weg zur Ausrichtung der Partei positiv. Bundeskanzler Christian Kern habe klar gesagt, die SPÖ sei "eine Partei der Mitte". Es gelte nun, diese Positionierung mit Leben zu erfüllen: "Wie es gestern formuliert worden ist, geht der Weg in die richtige Richtung", so Doskozil zur APA.

Der Minister hatte jüngst noch davor gewarnt, die SPÖ dürfe nicht zu "Ersatz-Grünen" werden. Auf die Frage, ob einzelne Standpunkte innerhalb der SPÖ hier weit auseinanderlägen, meinte Doskozil: "Das ist keine Frage der Entfernung. Der Weg ist definiert und jetzt müssen wir gemeinsam daran arbeiten, dass wir geschlossen als Sozialdemokratie diese Rolle bestmöglich erfüllen."

Herausforderung: Gemeinsames Dach

Die Aufgabe sei, dies in der Opposition und mit den verschiedenen Bereichen, die in den Ländern eingenommen werden, zu tun. Im Burgenland sei die SPÖ in der Regierung, in anderen Bundesländern sei man in der Oppositionsrolle: "Das unter ein Dach zu bringen und mit entsprechendem Leben zu erfüllen, das ist jetzt die Herausforderung", so Doskozil.

Die SPÖ werde weiter daran arbeiten, sich neu aufzustellen, die Rolle als Opposition gut einzunehmen, sagte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Wichtige Personalentscheidungen - Bundesgeschäftsführung und andere Bereiche - würden anstehen. "Da muss inhaltlich diskutiert werden, auf welche Inhalte setzt die SPÖ, wie schauen die Strukturen der SPÖ aus, wie schaut die personelle Aufstellung aus. Diese Fragen sind halt in den nächsten Wochen und Monaten zu klären."

Er glaube, dass die SPÖ "ganz breit aufgestellt" werden müsse und dass man natürlich dem städtischen Bereich großes Augenmaß schenken müsse, meinte Niessl im Hinblick auf das Abschneiden bei der Nationalratswahl etwa in Wien, Innsbruck oder Graz. Dort seien "im städtischen Bereich sehr deutliche Erfolge" erzielt worden. Da darf man ja nicht abgehen davon. Wo man Erfolge hat, muss man den Weg weiter fortsetzen", so der Landeshauptmann.

Potenzial

Auf der anderen Seite habe die SPÖ im ländlichen Gebiet 24 Prozent - "da gibt es großes Potenzial nach oben". Er gehe davon aus, dass kein SPÖ-Vorsitzender, auch nicht Christian Kern, sage, "wir setzen nur auf Städte". Kern habe gesagt, man wolle da nächste Mal wieder die Nummer eins werden. "Das heißt, man muss sich breit aufstellen und man muss natürlich auch Augenmerk auf den ländlichen Raum legen", sagte Niessl.