Politik | Inland
21.11.2017

Doskozil: Aus für Milliarden-Einsparung?

Minister: Bei Ausstieg vom Ausstieg aus dem Jet-Deal verzichtet Heer auf viel Geld

Bis Ende Juni werkte eine 26-köpfige Sonderkommission im Auftrag von Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) an Szenarien der künftigen Luftraumüberwachung in Österreich. Empfohlen wurde von den Experten ein Abschied vom Eurofighter ab dem Jahr 2020. Der ungeliebte Jet hat bis Ende 2016 rund 2,5 Milliarden Euro verschlungen.

Außerdem waren die Experten für den Umstieg auf ein überschallschnelles, im Betrieb günstigeres Ein-Flotten-System mit einer uneingeschränkten Einsatzfähigkeit bei Tag und Nacht. Das hätte also das Problem der nötigen Nachbeschaffung der alten Saab 105 gleich mit gelöst.

Nun verhandeln ÖVP und FPÖ bald vier Wochen einen neuen Koalitionsvertrag, doch die Eurofighter-Zukunft dürfte vorerst einmal ausgeklammert bleiben. Das berichtet die APA auf Basis einer nicht genannten Quelle aus den ÖVP-FPÖ-Verhandlungen. Demnach soll das politisch überaus heikle Thema einer neuen Experten-Kommission vorgelegt –sprich völlig neu analysiert – werden.

Damit erhält das Gerücht vom "Ausstieg vom Ausstieg" beim Eurofighter neue Nahrung. Stimmt es, wird der Kampfjet dem Land länger erhalten bleiben, also zuvor mehrmals versprochen worden war. Berichtet wird, dass Airbus-Anwälte nach der Betrugs-Anzeige durch Doskozil die Ansicht vertreten hätten, dass unter einer neuen Regierung "ohnehin alles anders" werde.

Dem KURIER gegenüber wurde die neuerliche Sonderkommission in Verhandlerkreisen weder bestätigt noch dementiert. Klar ist nur, der Ausstieg vom Ausstieg könnte sehr teuer werden.

Doskozil sagt auf Basis der Berechnungen seiner Sonderkommission, dass der Eurofighter im Betrieb in den kommenden 30 Jahren bis zu fünf Milliarden kosten dürfte. Und ohne Alternativflotte würde auf ein Einsparungspotenzial von bis zu zwei Milliarden Euro verzichtet.

In einer Kurz-Analyse des Ministeriums werden die Auswirkungen des Ausstiegs vom Ausstieg folgendermaßen bewertet:

2-Flotten-System

Das aufwendigere Zwei-Flotten-System müsste weiterbetrieben werden

Saab

Weil die Lebensdauer der alten Saab 105 unwiderruflich 2020 endet, wäre die Anschaffung neuer Unterschallflugzeuge nötig. Diese seien militärisch aber "nicht effektiv". Daher wurde ja der Umstieg auf besagtes Ein-Flotten-System empfohlen.

Eurofighter

Die Eurofighter Typhoon Tranche 1, wie sie Österreich betreibt, sind im Betrieb enorm kostenintensiv. Nötige Updates der Jets bergen ein hohes Kostenrisiko.