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10/08/2021

Die Regierungskrise in Bildern

Was seit den Vormittagsstunden des 6. Oktober geschah und zu "einer Regierungskrise, aber keiner Staatskrise" führte, wie Alexander Van der Bellen sagt.

von Johanna Hager

Am 20.September berichtet der KURIER über "Nervosität wegen Gerücht über neue Razzia". Acht Tage später gibt die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz eine bemerkenswerte Pressekonferenz. Eine Woche später finden Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, der ÖVP-Zentrale und dem Finanzministerium statt.

Die Geschichte der Regierungskrise wird auch anhand der Bilder der letzten Tage erzählt. Klicken Sie sich durch:

6.10. Sebastian Kurz beim Gipfel der EU-Regierungschefs in Slowenien.

6.10. In der ÖVP-Zentrale, dem Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium finden Hausdurchsuchungen statt.

Auf 104 Seiten umfasst die Anordnung der WKStA, darin enthalten zahlreiche Chats aus 2016 bis 2018.

6.10. Vizekanzler Werner Kogler und Finanzminister Gernot Blümel stellen sich nach dem Ministerrat den ersten Fragen der Journalisten. Die Koalition möge an ihrer Arbeit gemessen werden, so der Grünen-Chef. 

In den Nachmittagsstunden des 6.10. tritt Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger als erste Parteichefin an die Presse. In den Abendstunden beantragt die Opposition eine Sondersitzung des Parlaments.

6.10. Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußert sich anlässlich der 75-Jahr-Feier der APA zu den Geschehnissen. Er kritisiert die Äußerungen von ÖVP-Mandatar Hanger, ohne ihn namentlich zu nennen. Dieser hatte von "linken Zellen" in der WKStA gesprochen.

6.10. Kanzler Kurz nimmt in der ZiB2 zu den Vorwürfen Stellung. 

Donnerstag, 7.10., SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihr der Stv. Klubchef Jörg Leichtfried, verurteilen das Verhalten des Kanzlers und seines Mitarbeiterstabs.

7.10. Vizekanzler Werner Kogler stellt die Handlungsfähigkeit des Regierungschefs infrage.

7.10. Erst erklären die ÖVP-Landeschefs, dann alle türkisen Regierungsmitglieder, geschlossen hinter dem ÖVP-Chef zu stehen.

7.10. Werner Kogler trifft als erster zu einem Gespräch in der Hofburg ein.

7.10. Auf dem Weg vom Ballhausplatz zum Bundespräsidenten ist Kurz mit ersten Demonstranten konfrontiert.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner spricht am späten Nachmittag mit dem Bundespräsidenten.

Vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse demonstrieren Hunderte gegen die ÖVP.

8.10., Freitag, FPÖ-Chef Herbert Kickl, sagt um 11h gegenüber der Presse: "Kurz ist weg".

Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger vor der Hofburg, vor ihrem Gespräch mit dem Bundespräsidenten.

Freitagnachmittag führt FPÖ-Chef Herbert Kickl sein Gespräch mit Van der Bellen. Damit hat das Staatsoberhaupt mit allen Parteichefs binnen 24h gesprochen. 

Am Freitag führen SPÖ und Grüne erste Gespräche. 

8.10., 18h, Alexander Van der Bellen mahnt in einer Fernsehansprache, Egoismen hintan zu stellen. Es handle sich um eine "Regierungskrise, keine Staatskrise".

8.10., 19h15. gibt Vizekanzler Kogler bekannt, ein Statement abgeben zu wollen. Kurz vor 20h spricht er an der Seite von grünen Klubchefin Sigrid Maurer Kanzler Kurz die Amtsfähigkeit ab.

8.10., Kanzler Kurz tritt fast zeitgleich zur ZiB und damit vor Werner Kogler vor die Presse. Er sieht sich und die ÖVP als "handlungsfähig und handlungswillig".

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