Politik | Inland
07.02.2018

Die Leiden des Jungpolitikers Peter Kolba

Peter Kolba © Bild: KURIER/Gilbert Novy

Peter Kolba will den Konsumentenschutz im Parlament vor den Vorhang holen. Doch Schlagzeilen macht bisher vor allem seine Rolle in der Affäre um Peter Pilz.

Peter Kolba würde öfter Affen brauchen. Pressekonferenz in Wien: Kolba, interimistischer Klubchef der Liste Pilz, nimmt Platz in einem olivgrünen Knitterhemd und freut sich, das Thema VW sei wieder "emotional aufgepoppt". Die Tierversuche in den USA, bei denen der VW-Konzern Affen Dieselabgasen aussetzte, nützt Kolba für einen Auftritt in bekannter Rolle als Konsumentenschützer. VW habe seinen Kunden in Europa trotz Betrugs bisher keinen Schadenersatz angeboten. "In Europa kommt man damit durch", ärgert sich Kolba. In der Affen-Berichterstattung sei das aber untergegangen.

Der Medienwirbel um die VW-Affen ist ein bisschen symptomatisch für Kolbas bisheriges Wirken als Politiker. Im Windschatten von Listengründer Peter Pilz wollte er sich im Parlament als Experte für Verbraucherschutz etablieren. Dann wurde Pilz im Herbst der sexuellen Belästigung beschuldigt – und trat zurück.

Seitdem interessiert die Öffentlichkeit vor allem, wann, ob und für welchen Abgeordneten Pilz zurückkehren wird. Und ob dies moralisch vertretbar ist. Als Chefjurist im Verein für Konsumenteninformation (VKI) erwarb Kolba sich Meriten. In den 1990er Jahren formte er die Rechtsabteilung im VKI zu einer schlagkräftigen Kampfeinheit für die kleinen Leute, die von Firmen geprellt wurden. Doch seine Sichtweise auf den Fall Pilz ist sehr umstritten. "Es gibt Wochen, da muss ich fast nur darüber reden, was Pilz gerade denkt und wo er ist", klagt Kolba jedenfalls. Lieber würde er über seine Leib- und Magenthemen reden: Verbraucherschutz, Sammelklagen, Schadenersatz.

Im Bild: Peter Kolba © Bild: KURIER/Gilbert Novy

Eher spröde Rohkost

Mit Konsumentenschutz hat er es in der politischen Arena ohnehin schwer. "In der Innenpolitik herrschen andere Gesetze als in der Wirtschaft", sagt Kolba über die Medien. "Da kommt man mit einem Thema, bei dem man vielleicht drei Minuten braucht, um es tiefgehend zu erklären, nicht mehr durch." Der Aufdecker Pilz servierte der Presse mit Noricum- oder Eurofighter-Affäre viele saftige Geschichten, sein Interims-Klubchef Kolba oft eher spröde Rohkost.

Verbandsmusterklagen sind nun einmal sperrig, leichter kommt Kolba mit seiner Forderung durch, medizinisches Cannabis weiter zu legalisieren. Das Thema sei "über mich gekommen", sagte Kolba einmal. Er leidet an Polyneuropathie, hat chronische Schmerzen. "Ein dauerndes Brennen in den Füßen, dazwischen auch eine Eiseskälte“, schildert er sein Leiden. Kolba kämpft dafür, dass der Zugang zu Dronabinol-Tropfen einfacher wird und Cannabisblüten in Apotheken gekauft werden können. Die Schmerzen seien zwar erträglich, aber "was es unerträglich macht, ist die Vorstellung, dass man es ein Leben lang hat".

"Das ist gesteuert"

Schrammen dürften auch seine turbulenten Schlagabtäusche auf Twitter und Facebook hinterlassen. Dort ist Kolba wegen seiner Rolle bei Pilz' Nun-doch-nicht-Rückzug mittlerweile in den Brennpunkt geraten. Er sei ja selber früher ein Balkon-Muppet gewesen, bemüht Kolba sich um Gelassenheit. "Mit dem Heruntergehen ins Parkett hat sich die Perspektive massiv geändert. Es verletzt schon, wenn man von jemandem vom Balkon ohne Sachargumente einfach abgekanzelt wird."

Viel Unverständnis hat Kolba, der als VKI-Jurist in manchen Kreisen quasi als Lichtgestalt galt, dabei selbst mit seinen TV-Auftritten heraufbeschworen. "Das ist gesteuert worden", sagte Kolba etwa in der ZiB24 im November, nachdem der Vorwurf aufgekommen war, Pilz soll beim Forum Alpbach 2013 eine EVP-Mitarbeiterin sexuell belästigt haben. Kolba klang nun nicht viel anders als die Parteisekretäre, die er immer kritisiert hatte. Die Verteidigung von Pilz war zugleich Attacke auf das mutmaßliche Opfer und die zwei Zeugen, den Rechtsanwalt Oliver Stauber und den Banker Christian Niedermüller. Mit Niedermüller bekriegt er sich bis heute auf Twitter.

Twitter-Turbulenzen

Erst kürzlich twitterte Kolba zum Fall der Ex-Mitarbeiterin Pilz' und den Alpbach-Vorwürfen: "Beide Frauen wurden von 'Strategen' missbraucht" und ihr 'Fall' veröffentlicht." Niedermüller konterte: "Sie leiden leider an Realitätsverweigerung. Es bestand und besteht keinerlei politisches Interesse, Peter Pilz zu demontieren." Und er warf Kolba eine Täter-Opfer-Umkehr vor.

Die Liste Pilz hat acht Abgeordnete, vier Frauen, vier Männer. SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek sagt zum KURIER, zu Peter Kolba könne sie wenig sagen, für sie sei nur klar: "Wenn Pilz zurückkehrt, ist das problematisch. Dass eine Frau für ihn Platz macht, kann ich mir nicht vorstellen." Kolba sagte aber bereits, es wäre auch kein fatales Signal, sollte eine Frau für Pilz weichen.

In anderen Fraktionen wundert man sich, warum Kolba auf Kritik oft dünnhäutig reagiert. Schließlich zog er als VKI-Schwergewicht gegen AWD und andere Dreibuchstaben-Firmen jahrelang in Gefechte und erstritt durchaus pragmatisch Vergleiche. Aus anderen Parteien hört man, Kolba bringe Engagement und Fachwissen mit. Beim politischen Instinkt sei aber Luft nach oben.