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Politik Inland
05/18/2019

Der Weg zu Neuwahlen: Frühestens im September

Nationalrat braucht drei Sitzungen, um sich aufzulösen. Wahltermin im August möglich, aber unwahrscheinlich.

von Wolfgang Zaunbauer

Nach dem Ende der türkis-blauen Koalition stehen baldige Neuwahlen ins Haus. Den Weg dorthin skizziert Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen.

Um den Weg für Neuwahlen freizumachen, muss sich zuerst der Nationalrat auflösen. „Dafür braucht es drei Sitzungen“, sagt Zögernitz im Gespräch mit dem KURIER. In der ersten muss der Antrag eingebracht werden, in der zweiten wird er einem Ausschuss zugewiesen. Nachdem dieser getagt hat, wird in einer dritten Plenarsitzung der Beschluss gefasst. „Das dauert rund eine Woche“, so Zögernitz.

Nicht in der Ferienzeit

Ministerrat und Hauptausschuss des Nationalrats müssen dann Stichtag und Wahltag festlegen. Zwischen den beiden Terminen müssen mindestens 82 Tage liegen.

Das ginge sich frühestens am 18.  August aus. Aus Sicht des Experten ist allerdings ein Wahltag „vor Mitte September unrealistisch“, denn August ist Ferienzeit.

Möglich wäre auch, dass der Nationalrat am selben Tag gewählt wird, wie der Vorarlberger Landtag (20. September). „Das ist gesetzlich nicht ausgeschlossen, aber unwahrscheinlich“, sagt Zögernitz. Die Länder würden das nicht gern sehen, da sonst nur Bundesthemen den Wahlkampf dominieren würden.