Gesundheitsminister Rudolf Anschober

© APA/ROBERT JAEGER

Politik Inland
10/12/2020

Coronavirus: Regierung diskutiert zusätzliche Maßnahmen

Auf Spekulationen, welche Maßnahmen konkret verschärft werden könnten, wollte man sich nicht einlassen.

Angesichts der gestiegenen Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus wird die Lage in der Bundesregierung derzeit evaluiert. "Zusätzliche Maßnahmen werden in der Bundesregierung aktuell diskutiert. Der Fokus liegt dabei vor allem auf gezielten regionalen Maßnahmen", hieß es am Montag auf Anfrage der APA im Gesundheitsressort. Auf Spekulationen, welche Maßnahmen konkret verschärft werden könnten, wollte man sich nicht einlassen, auch ein mögliches Datum wurde nicht genannt.

Im Kanzleramt wurde der APA bestätigt, dass man die Lage jeden Tag neu beurteile. Verwiesen wurde auch darauf, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den vergangenen Wochen immer wieder auf schärfere Maßnahmen gedrängt habe. Sowohl im Gesundheitsministerium als auch im Kanzleramt wurde darauf hingewiesen, dass regional bereits schärfere Maßnahmen umgesetzt wurden, wie jetzt erst am Wochenende im Salzburger Tennengau.

Spekuliert wurde zuletzt in den Medien, dass zumindest in orangen Regionen auf der Corona-Ampel die Zehn-Personen-Beschränkung für private Feiern auf fünf Personen reduziert werden könnte und die derzeit in Vorarlberg, Tirol und Salzburg auf 22.00 Uhr vorgelegte Sperrstunde in Lokalen österreichweit kommen könnte. Außerdem könnten die Regeln für Pflegeheime verschärft und die Maskenpflicht ausgeweitet werden, berichtete die Tageszeitung "Österreich". Diese Einzelmaßnahmen wurden von Regierungsseite aber ebenso wenig bestätigt, wie das schon in der Vorwoche aufgekommene Gerücht über verlängerte Herbstferien in den orangen Bezirken.

Bestätigt hat Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) aber bereits am vergangenen Freitag, dass er zusätzliche Maßnahmen "in der Schublade" habe, ohne aber konkret darauf einzugehen. Dass die Behörden entsprechende Überlegungen anstellten, verteidigte er als "höchst professionell". Einen möglicherweise bevorstehenden zweiten Lockdown schloss er jedoch de facto aus und betonte, dass dies gesetzlich nur vor einem flächendeckenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems möglich wäre, wovon man aber "meilenweit entfernt" sei.

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