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Politik Inland
10/01/2020

BVT initiiert mit "Neustart" neues Projekt gegen Radikalisierung

Integrationsministerin Raab gibt zudem eine Studie über extremistische Tendenzen in Auftrag.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat beim Verein "Neustart" ein neues Deradikalisierungsprojekt in Auftrag gegeben. Es richtet sich an Personen, die freiwillig aus einer extremistischen Szene und Ideologie aussteigen wollen, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung betont.

Genannt wurde das Projekt "Kompass". Ziel ist die Distanzierung radikalisierter Personen von extremistischen Ideologien und die Ermöglichung der Resozialisierung und Reintegration. Mit "Kompass" sollen Alternativen aufgezeigt und eine weitere Radikalisierung verhindert werden. "Damit werden Ausstiegswillige unterstützt und das Risiko für die Gesellschaft minimiert", sagt der Innenminister.

Absprung von extremistischer Ideologie

Im 21-monatigen Projektzeitraum werden alle Formen des Extremismus mitberücksichtigt. Die Zielgruppe umfasst nicht nur bereits straffällige Personen nach der Haftentlassung, sondern auch jene Personen, die den Absprung von einer extremistischen Ideologie schaffen wollen. Wesentliches Merkmal ist die freiwillige Teilnahme der ausstiegswilligen Personen.

Mit "Neustart" setzt das BVT auf einen zivilgesellschaftlichen Partner mit reichlich Erfahrung im Bereich des Übergangsmanagements zwischen Haft und Freiheit sowie bei der Reintegration und Resozialisierung von Personen. Zusätzlich wird anlassbezogen die Expertise von spezialisierten Organisationen herangezogen. Dazu soll ein österreichisches Netzwerk etabliert werden.

Aktueller Anlass

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) nimmt den aktuellen Fall eines Taliban-Anhängers in Oberösterreich zum Anlass, nochmals vor der Gefahr von Extremismus in Österreich zu warnen: "Es ist unsere Aufgabe, möglichen Gewalteskalationen oder jeder Form von Terrorismus den Nährboden zu entziehen."

Im Kampf gegen Parallelgesellschaften werde deshalb eine Studie über extremistische Tendenzen im Integrations- und Migrationsbereich in Auftrag gegeben, um einen besseren Überblick über die Szene in Österreich zu erhalten.

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