© Kurier/Juerg Christandl

Politik Inland
11/05/2019

Busek: FPÖ-Koalition wäre für Kurz "tödlich"

Die einzig mögliche Koalitionsvariante sieht der ehemalige ÖVP-Chef Erhard Busek in Türkis-Grün.

Eine Koalition aus ÖVP mit den Grünen ist nach Ansicht des ehemaligen ÖVP-Chefs Erhard Busek "die einzig mögliche Kombination". Allerdings brauche es dafür Kompromissbereitschaft bei beiden Parteien, sagte der Ex-Vizekanzler im Gespräch mit der APA in Wien. Eine neuerliche Koalition mit den Freiheitlichen dagegen wäre "absolut tödlich" für ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die ÖVP, meint Busek.

Die Ereignisse in der FPÖ seien "nicht verträglich. Hier würde sich Türkis-Schwarz anstecken", so der Ex-Parteivorsitzende unter Anspielung auf die Ibiza-Affäre. Vorfälle wie die neue Liederbuch-Affäre regen Busek nicht auf. Statt dem Aufbringen einzelner Geschichten sollte den Aussagen von Ex-Innenminister Herbert Kickl mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Diese seien nämlich "immer fraglich" und würden Parteichef Norbert Hofer schaden: "Der ruiniert damit den Hofer. Aber vielleicht ist das die Absicht."

Für eine Große Koalition erklärte Busek "aufgrund seiner Vergangenheit" zwar grundsätzlich "Sympathien zu haben". Derzeit sei der "Zustand" der Sozialdemokraten aber so, dass eine Regierungszusammenarbeit "nicht geht, weil man in Wirklichkeit nicht weiß, wofür die SPÖ steht".

"Also bleibt Grün über." Wobei Busek einschränkte, es "nicht für ausgemacht" zu halten, "dass das auch funktioniert". Er erläuterte: "Ich habe den Eindruck, dass einige Grüne der Meinung sind, Türkis-Schwarz muss sich ändern, dann kann man's mit ihnen machen. Ein bissl führen sich die Grünen so auf, als hätten sie die absolute Mehrheit im Land." Das sei eine Fehlhaltung der Grünen. "Auch sie müssen lernen, dass der Kompromiss die Grundlage der Demokratie ist."

Aufseiten von "Kurz und seinen Leuten" sieht Busek ebenfalls eine "Fehlhaltung", nämlich den Grünen das Thema Ökologie abtreten zu wollen und darüber hinaus zu sagen, "den Rest bestimmen wir. Das wird auch nicht gehen". Busek betonte: "Beide müssen sich bewegen." Das Thema Migration erachtet er jedenfalls nicht als Knackpunkt. "Ich halte Kurz für klug genug, es nicht daran scheitern zu lassen."

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