FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ortet Ungereimtheiten

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Bundespräsidentenwahl
05/24/2016

Ein Linzer Sondersprengel sorgt für Verwirrung

Für FP-Chef Heinz-Christian Strache wirft die fast 600 Prozent hohe Wahlbeteiligung in Linz "einige Fragen" auf.

von Michael Andrusio, Jürgen Klatzer

Die Verschwörungstheorien rund um das Ergebnis der Hofburg-Wahl nehmen kein Ende. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte FP-Chef Heinz-Christian Strache die Linzer Sprengelergebnisse der Bundespräsidentschaftswahl. Der sogenannte "Sondersprengel" mit einer Wahlbeteiligung von "598 Prozent" wirft seiner Meinung nach "einige Fragen" auf. Wenn der blaue Bundesobmann jedoch genauer auf die Website der Gemeinde Linz gesehen hätte, würde er auch rasch passende Antworten finden.

Der "Sonderprengel" umfasst zum einen "Fliegende Kommissionen" und "Besondere Wahlbehörden" und zum anderen die Ergebnisse der Briefwahlstimmen. Wenn Österreicher und Österreicherinnen nicht selbst zur Wahlurne schreiten können - zum Beispiel wegen Krankheit -, wird ihnen die Stimmabgabe durch mobile Wahlhelfer ermöglicht. In der Gemeinde Linz waren es laut Auflistung 3.518 Wahlberechtigte, die diesen Service in Anspruch genommen haben.

Das alleine erklärt aber noch nicht die 21.060 abgegebenen Stimmen. Diese ergeben sich aus den Stimmen der Briefwahl, die bei der Auszählung aufgrund des Wahlgeheimnisses nicht den statistischen Bezirken zugeordnet werden können. Sie werden deshalb dem "Sondersprengel" zugeordnet; daraus ergibt sich die sehr hohe Wahlbeteiligung.

Die Gesamtauflistung der Wahlberechtigten und abgegebenen Stimmen in absoluten Zahlen nur eine Zeile darunter weist deshalb auch keinerlei Irregularitäten auf.

Irritation in Waidhofen a. d. Ybbs

Für Irritation hat gestern kurz das Ergebnis aus Waidhofen a. d. Ybbs gesorgt. Von etwa 9.000 Wahlberechtigten haben inklusive Wahlkarten fast 13.000 Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, was einer Wahlbeteiligung von 146,9% entsprechen würde.

Der Leiter der Wahlbehörde im Innenministerium klärte die Fehlkalkulation gestern in der ORF-Sendung "ZiB2" auf: "Die Landeswahlbehörde Niederösterreich hat auf elektronischem Weg ein nicht korrektes Ergebnis für die Wahlkarten übermittelt." Deswegen ist das Ergebnis offiziell ein vorläufiges, das Endgültige steht am 1.Juni fest.

Dass noch weitere Fehler passiert sein könnten, schließt der Leiter der Wahlbehörde grundsätzlich nicht aus, hofft aber, dass es der einzige war.

Am Abend sendete das Innenministerium nochmals aus, der Fehler sei bei der niederösterreichischen Landeswahlbehörde zu finden. Die Statutarstadt selbst habe ein korrektes Ergebnis übermittelt, in der Behörde sei es dann zu einem Fehler bei der Datenverarbeitung gekommen.

Am Endergebnis ändert die Unschärfe aus Waidhofen freilich nichts. In der Statuarstadt war übrigens Alexander Van der Bellen vorne.