Kanzler Christian Kern und sein Vize Reinhold Mitterlehner.

© APA/ROLAND SCHLAGER

Bundespräsidentenwahl
05/31/2016

Bundeskanzler warnt vor "Verschwörungstheorien"

Kern will eine rasche Diskussion über eine zentrale Wählerevidenz.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) glaubt, dass man sich angesichts der Diskussionen um Ungereimtheiten bei der Bundespräsidentenwahl rasch über eine zentrale Wählerevidenz unterhalten wird müssen. Von chancenreichen Wahlanfechtungen gingen die Regierungsjuristen nicht aus, erklärte Kern am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat.

Die Vorkehrungen seien an sich korrekt gewesen, trotzdem sei es zu Abweichungen gekommen. Es sei bedauerlich, dass das "Verschwörungstheorien Tür und Tor öffnet", meinte Kern. Demokratiepolitisch warnte er davor, den gesamten Wahlvorgang zu diskreditieren.

"Technischen Unzulänglichkeiten"

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach von "technischen Unzulänglichkeiten". Die verantwortlichen Bezirkswahlbehörden sollten Konsequenzen ziehen, um Ungereimtheiten künftig zu vermeiden.

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