Grüne: „Wir haben die Neos unterschätzt“

Gibt es von euch jemanden, der sagt: ,Wir haben alles richtig gemacht?‘“, fragte Grünen-Chefin Eva Glawischnig am Samstag beim Bundeskongress ihrer Partei in Salzburg in die Runde.

Gedämpftes Kichern war unter den rund 300 Delegierten zu hören, erhobene Hände sah man keine.

In Salzburg stimmen sich die Grünen auf den EU-Wahlkampf ein. Bereits in sechs Monaten wird gewählt. „Wir hatten nach der Nationalratswahl eine kurze Erschöpfungsphase, jetzt ist die Stimmung wieder gut“, sagt Maria Buchmayr, Grünen-Chefin in Oberösterreich, zum KURIER. Sie gibt aber zu: „Wir haben die Neos eindeutig unterschätzt.“

Die Pinken haben bei der Nationalratswahl nicht nur der ÖVP geschadet, sondern auch den Grünen Stimmen gekostet. Buchmayr meint, die Grünen hätten sich im Wahlkampf zu sehr auf das Team Stronach konzentriert, die Neos hingegen zu wenig ernst genommen.

Ähnlich sieht es Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober: „Die Neos haben im Endspurt einen Hype erzeugt. Da war es für uns schwierig zu reagieren. Diesen Fehler machen wir kein zweites Mal. Inhaltlich unterscheidet uns viel und darauf müssen wir aufmerksam machen.“ Die Neos stünden für neoliberale Wirtschaftspolitik, die Umwelt komme gar nicht vor. Bei den Grünen gelte: „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt“, betont Anschober.

Nicht als Konkurrenz, sondern sogar als Partner in ferner Zukunft sieht Salzburgs Landeshauptmann-Vize Astrid Rössler die Neos. „Ich könnte mir eine Regierungsarbeit durchaus einmal vorstellen.“ Im Zweikampf müssten die Grünen aber ihr Profil schärfen, und „sich treu bleiben“.

Glawischnig erwähnte die pinke Konkurrenz in ihrer Rede mit keinem Wort. Sie kritisierte lediglich SPÖ und ÖVP wegen des „Stillstands“ und des Budgetlochs. Was die EU-Wahl betrifft, blieb die grüne Frontfrau äußerst vage. Im KURIER-Gespräch sagte sie nur: „Wenn wir wachsen, bin ich zufrieden. Ein drittes Mandat wäre sehr wertvoll.“ Glawischnigs Zurückhaltung dürfte wohl mit der Nationalratswahl zusammenhängen. Im Vorfeld hatte sie 15 Prozent als Ziel genannt, es wurden 12,4 Prozent.

Kandidaten-Kür

Viele Delegierten meinen dennoch, es müssen bei der EU-Wahl 15 Prozent drinnen sein. Damit wäre den Grünen ein drittes Mandat sicher. 2009 hatten sie 9,9 Prozent (zwei Mandate) erreicht. Dass sie stärker werden, wünscht sich auch Ulrike Lunacek. Die EU-Mandatarin wird am Sonntag zur Spitzenkandidatin gekürt. Um die Plätze dahinter rittern u. a. Madeleine Petrovic und der Burgenländer Michel Reimon.

Schon in sechs Monaten können die Bürger wieder ihre Stimme abgeben: Am 25. Mai 2014 findet die EU-Wahl statt. Und dieser Urnengang verspricht spannend zu werden.

In den Parteien laufen bereits die ersten Vorbereitungen. Einige Personalentscheidungen sind schon gefallen, manches ist noch nicht entschieden: In der SPÖ möchte Delega­tionsleiter Jörg Leichtfried gerne als Spitzenkandidat an den Start gehen. Auch EU-Abgeordnete Evelyn Regner wird genannt. In der ÖVP – sie war 2009 mit 30 Prozent stärkste Partei – sind die Würfel noch nicht gefallen. Delegationsleiter Othmar Karas würde gerne als Nummer eins ins Rennen gehen. Offen ist aber noch, ob ÖVP-Chef Michael Spindelegger ihm seinen Sanktus gibt.

Für die Freiheitlichen (2009: 12,7 Prozent) kämpft EU-Mandatar Andreas Mölzer. Auch die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel würde gerne nach Brüssel gehen. Ebenso im Gespräch ist FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Offiziell wollen die Blauen ihre Kandidatenliste erst im Jänner 2014 beschließen.

Die Grünen werden das am Sonntag tun. Auf Platz eins wird Ulrike Lunacek kandidieren.

Für die Neos wird Nationalratsabgeordnete und Vize-Klubchefin Angelika Mlinar an erster Stelle der Kandidatenliste stehen.

Hans-Peter Martin hat sich noch nicht endgültig festgelegt, es deutet aber vieles darauf hin, dass der Einzelkämpfer wieder antritt. Bei der EU-Wahl 2009 hatte er (mit Unterstützung der Kronenzeitung) 17,7 Prozent erreicht. Offen ist noch, ob das Team Stronach und das BZÖ kandidieren werden.